Klausurtagungen der Regierungsparteien CDU und Grüne - Sicherheit durch weiteren Freiheitsabbau ist abzulehnen
(ots) - Die Regierungsparteien Gr
Klausurtagungen beendet und streiten
Kommunen. Die Piratenpartei Baden-W
Landesregierung zum Umdenken auf und lehnt Vorschl
Videokameras und bewaffneten Hilfssheriffs ab.
"Gr
geschrieben und gehen mit unterschiedlichen Forderungen in die
n
Sicherheitsverbesserungen sollen durch mehr Video
realisiert werden. Der B
Generalverdacht gestellt", kommentiert Michael Kn
Landesvorsitzender der Piratenpartei Baden-W
der CDU-Klausur.
Die Piratenpartei spricht sich f
Beh
"Anstatt zus
Personalmangel bei der Polizei angegangen werden. Kameras verhindern
keine Straftaten. Unsere Polizei schiebt dabei massenhaft
vor sich her - und jede
eine zu viel."
Die Piratenpartei lehnt ebenfalls einen freiwilligen Hilfsdienst,
der Aufgaben der Polizei
Bewaffnung der Bev
"Dass wir in diesem Land einen freiwilligen Polizeidienst
nun Pl
aufhorchen lassen. Eine freiwilligen Armee ben
ein Schande. Die Bev
ausgebildete Polizeikr
schnellausgebildeter Freiwilliger lehnen wir ab!"
Die Befugnisse der Ermittlungsbeh
weitgehend. Neue Polizeigesetze wollen immer weiter gehen, auch in
Baden-W
verfassungsrechtlich erlaubten [2]. Die Freiheit der B
oftmals gar nicht notwendige, Kultur der
verurteilen. Es ist notwendig, ein Umdenken in der Sicherheitspolitik
zu vollziehen. Mehr
Sicherheitspolitik muss reformiert und mit neuen Ans
werden.
Quellen
[1] http://ots.de/vXt70Z
[2] https://bw-trojaner.de
Pressekontakt:
Alexander Ebhart
Landespressesprecher
E-Mail: presse(at)piratenpartei-bw.de
Mobil: 01764 7127628
Philip K
Landespressebeauftragter
E-Mail: presse(at)piratenpartei-bw.de
Mobil: 0174 3678147
Original-Content von: Piratenpartei Deutschland,
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 13.01.2019 - 10:08 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1529830
Anzahl Zeichen: 3110
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Stuttgart
Telefon:
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Meldungsart:
Versandart:
Freigabedatum:
Anmerkungen:
Diese Pressemitteilung wurde bisher 36 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Klausurtagungen der Regierungsparteien CDU und Grüne - Sicherheit durch weiteren Freiheitsabbau ist abzulehnen
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Piratenpartei Deutschland (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
