Politik & Gesellschaft

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BERLINER MORGENPOST: Radikal autofeindlich - Kommentar von Isabell Jürgens zum Parteitag der Berliner Grünen

Autos raus aus Berlin. Auf diese einfache Formel lassen sich die zahlreichen Einzelforderungen zum Thema Klimaschutz bringen, die die Berliner Gr Dabei schreckte die Parteibasis auch nicht davor zur Wirtschaftssenatorin Ramona Pop einen Kn geschehen bei der Abstimmung die von Frankfurt am Main nach Berlin ziehen soll. Daf noch die Senatorin ausgesprochen. Auch sonst zeigten die Gr fahren, die Rote Karte zu zeigen. Einf f Falschparker und die Umwidmung von Parkpl Auff allem auf Verbote, Preiserh gelingen soll, die B mitzunehmen, bleibt offen. Eine IAA, die sich mit nachhaltiger Mobilit ...

07.12.2019

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Kriminalität Waffenfund bei Rechtsextremen?

Der spektakul mitten in der Landeshauptstadt Magdeburg bekommt nun eine politische Dimension. Der Mann, dessen Wohnung bereits im November von Sondereinheiten der Polizei gest erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Die Beh seine zahlreichen Waffen einsatzf sollten. Nach MZ-Informationen vermuten Sicherheitsbeh Verbindungen in die Reichsb Bundesrepublik nicht als legitimen Staat an, verweigern sich Beh gilt als waffenaffin. Der 33-J Kampfmittelbeseitigung gearbeitet haben. Der Waffenfund hatte deutschlandweit Aufsehen erregt: Das SEK fand in dem gest nicht nur Granaten, ...

06.12.2019

Rheinische Post: DIHK-Chef Schweitzer lehnt Aufgabe der schwarzen Null ab

Der Pr (DIHK), Eric Schweitzer, hat die SPD-Forderung nach einem Wiedereinstieg in die Neuverschuldung f "Die Konjunkturaussichten werden schlechter - umso wichtiger ist es f Wirtschaft, dass die Politik z Energienetze, in moderne Verkehrswege, aber auch in die digitale Infrastruktur umsetzt", sagte Schweitzer der D"Rheinischen Post" (Samstag). Die Unternehmen erwarteten von der Politik hier klare inhaltliche Signale, nicht aber Streit um Symbolthemen wie die schwarze Null. "Wenn der Staat mehr investieren will, muss er aktuell auch keine neuen Schulden aufnehmen& ...

06.12.2019

Badische Zeitung: Kein Koalitionsbruch - und das neue SPD-Führungsduo entzaubert sich selbst / Leitartikel von Thomas Fricker

(...) Alles andere als ein ordentliches Resultat w Fiasko gewesen. Erleichtert hat den Delegierten ihr Vernunftvotum ein beachtlicher Auftritt von Walter-Borjans. Wo Esken blass blieb, begr immerhin die angestrebte R um die Rekonstruktion eines sozialdemokratischen Zukunftsversprechens. Der Weg in die neue Zeit bleibt trotzdem weit. (...) http://mehr.bz/4nzwq (BZ Plus) Pressekontakt: Badische Zeitung Schlussredaktion Badische Zeitung Telefon: 0761/496-0 kontakt.redaktion@badische-zeitung.de http://www.badische-zeitung.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/59333/4461437 OTS: ...

06.12.2019

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu SPD

Nikolaus ist Groko aus - war nicht genau das die Botschaft, f Sicher, mit der Relativierung ihrer anfangs ziemlich eindeutigen Ansagen, das B Aber die Beliebigkeit, mit der sie, mit der der Parteitag die Zukunft der Koalition erst einmal offen lassen, zementiert auf f den Eindruck: Diese trotz immer noch personell wie inhaltlich ausgezehrte Partei steht inzwischen f und auch immer gleich f Pressekontakt: Stuttgarter Nachrichten Chef vom Dienst Joachim Volk Telefon: 0711 / 7205 - 7110 cvd@stn.zgs.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/39937/4461434 OTS: Stuttga ...

06.12.2019

BERLINER MORGENPOST: Durchhalten in S- und U-Bahn / Kommentar von Joachim Fahrun zum Berliner Nahverkehr

Kurzform: Der Senat hat sich jetzt aufgemacht, den Nahverkehr zu modernisieren und zu erweitern. Daf Das ist wirklich alternativlos. Bis diese Investitionen jedoch Wirkung entfalten, werden die Fahrg m einer neuen Krise eskalieren. Der vollst Personennahverkehr. Das betagte rollende Material altert Monat f steht l Ursache f zus jetzt auf vielen Linien k ihre ausged Drei-Minuten-Takt kommen die Z Minuten. Wir jammern also im Berliner Nahverkehr auf vergleichsweise hohem Niveau. Obwohl man zugestehen muss, dass es vor allem auf den zentralen U-Bahnlinien und einigen S-Bahnstrecken zu den St ...

06.12.2019

BERLINER MORGENPOST: Die Krise geht weiter / Leitartikel Jörg Quoos zur SPD

Kurzform: Nein, das war kein Deutschlands riskanter Richtungsschwenk, mit ungewissem Ausgang. Damit wird die historische Krise der SPD auch nach diesem Parteitag weitergehen. Der vollst neuen SPD-Spitze gab es noch nie: 23 Regionalkonferenzen, Kilometer pro Kandidat, Dutzende Reden, 500 Fragen, zwei Abstimmungsrunden und zum Finale der gro und Saskia Esken ein Duo an der Spitze, hinter dem sich die Partei mit einem gewaltigen Kraftakt versammelt hat. Dass die Wahlergebnisse waren, liegt wohl daran, dass auch den Scholz-Fans klar war: Ein Neustart mit Blamage f Bewerbungsreden haben zw ...

06.12.2019

Neue Westfälische (Bielefeld): Anfeindungen gegen Lehrbeauftragten Çopur Kritische Haltung verdient Solidarität Florian Pfitzner, Düsseldorf

Die Erinnerung ist noch frisch. Im Juni 2016 hat der Bundestag die Massaker des Osmanischen Reichs an den Armeniern vor hundert Jahren als V ihre Anh t Politikwissenschaftler angefeindet, weil er die Recherche eines TV-Magazin gelobt hat. Burak dem Kemal Atat Atat Staatsarchiven. Die Linke stellt dazu Anfragen im Bundestag und leistet so ihren Beitrag zur Vergangenheitsbew Nationalisten und Kemalisten. Er wurde schon oft angegangen, gerade nach dem t Feinde vor dem Rektorat seiner Universit wissenschaftlicher Distanz fehle, noch der richtige Mann sei f Lehrbeauftragten. Was glauben die Bri ...

06.12.2019

Straubinger Tagblatt: SPD-Parteitag - Die Partei kreist um sich selbst

Die SPD hat sich wieder einmal einen Aufbruch verordnet. "In die neue Zeit" soll er weisen. Dass die zerstrittene Partei tats n kreist weiter nur um sich. Der Parteitag in Berlin hat gezeigt, wie tief die Wunden sind, die sich die Genossen in den vergangenen 20 Jahren seit der Einf Ergebnis f deckt die Gr Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus Peherstorfer Telefon: 09421-940 4441 politik@straubinger-tagblatt.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/122668/4461397 OTS: Straubinger Tagblatt Original-Content von: ...

06.12.2019

Nicht Rot-Pink sondern Rot-Gold

"Nicht Rot-Pink sondern Rot-Gold" schl Schwind von Egelstein ist "Weiter so" nicht mehr funktioniert, ist jedem klar. Die Schere zwischen arm und reich klafft immer weiter auseinander, viele Menschen im eigenen Land f Aktuell wird keiner bestehenden Partei eine wirkliche L Daher empfiehlt Schwind von Egelstein der SPD, die dringend nach einer neuen, glaubw"Goldene Regel" als Handlungsmaxime ihrer Partei ins Zentrum zu r"Behandle Andere so, wie Du behandelt werden willst." Aufgrund der sich zuspitzenden "Behandle andere und den Planeten so, wie D ...

06.12.2019

Kölner Stadt-Anzeiger: Toyota-Chef warnt vor zu hohen Erwartungen an E-Autos - "Saubere Elektromobilität ist ein Mythos"

Toyota-Deutschlandchef Alain Uyttenhoven warnt vor zu hohen Erwartungen an die Umweltfreundlichkeit batteriegetriebener Fahrzeuge. "Jetzt werden gro dass diese Technologie eine 100 Prozent nachhaltige ist", sagte Uyttenhoven dem "K" (Freitag-Ausgabe). Rund 80 Prozent des Stroms weltweit werde nach wie vor unter Einsatz fossiler Brennstoffe produziert. "Elektromobilit k kommt aus Wasserkraft", sagte der Automanager. Auch die Produktion der Batterien sei kritisch zu betrachten. "Heute f weltweit nur ein Prozent der Autos mit reinem Batterie-Antrieb. W ...

05.12.2019

Rheinische Post: Oberfinanzdirektion NRW sorgt für Teilerfolg im Kampf gegen den Soli

Die Steuerzahler sind dem Ziel einen Schritt n den Solidarit Oberfinanzdirektion (OFD) Nordrhein-Westfalen hat die Finanzbeamten des Landes angewiesen, die offenbar massenhaften Einspr Soli-Vorauszahlungen f zu lassen, bis ein Gericht entschieden hat. "Die Einspruchsverfahren k", hei nicht- der D"Rheinischen Post" (Freitag) vorliegt. Das Urteil des N der Bund der Steuerzahler unterst ergehen. Der Steuerzahlerbund wertet die OFD-Verf sich zahlreiche Steuerzahler an die Musterklage angeh zufolge ist die Weiterzahlung des Solidarit verfassungswidrig, weil der Solidarpakt II ...

05.12.2019

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Trump

Die Amtsenthebung ist nur zum Teil ein juristisches Verfahren. Am Ende dominiert die Politik. Die Demokraten folgen dem Wunsch ihrer Basis, die Republikaner werden wahrscheinlich ihrem Pr bleiben. Anders als beim Watergate-Skandal Richard Nixons fehlt es an der Senat aus dem Amt gejagt wird. Pressekontakt: Stuttgarter Nachrichten Chef vom Dienst Joachim Volk Telefon: 0711 / 7205 - 7110 cvd@stn.zgs.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/39937/4460404 OTS: Stuttgarter Nachrichten Original-Content von: Stuttgarter Nachrichten, ...

05.12.2019

Badische Zeitung: Abschiebungen nach Syrien sollten ein Tabu bleiben / Kommentar von Sebastian Kaiser

(...) Auch wenn sich die Sicherheitslage mancherorts gebessert haben mag, noch immer ist das Sterben dort (in Syrien) nicht beendet. Noch immer verschwinden R gefoltert. Am Ende bleiben Abschiebungen in B Humanit l Zum Beispiel mit asylsuchenden Schwerverbrechern. Abschiebungen nach Syrien - derzeit sollte das ein Tabu bleiben. Schwerkriminelle Ausl H Pressekontakt: Badische Zeitung Schlussredaktion Badische Zeitung Telefon: 0761/496-0 kontakt.redaktion@badische-zeitung.de http://www.badische-zeitung.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/59333/4460403 OTS: Badi ...

05.12.2019

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema "psychische Erkrankungen"

Die Zahlen klingen alarmierend: Fast jeder sechste Fehltag von Arbeitnehmern geht nach Angaben des j psychische Erkrankung zur inzwischen gleichauf mit Krankheiten wie Grippe oder Husten. Die Fehltage aufgrund psychischer Erkrankungen sind im Vergleich zum Vorjahr mit 5,4 Prozent am st positive Seite: Denn dass heute in der Arbeitswelt seelische Erkrankungen nicht mehr zwangsl (m wenn ein Tabu f zunehmende Offenheit der Gesellschaft aber, dass nicht automatisch "verr" ist oder sich "doch blo", wer psychische Probleme hat, ist ein wichtiger Schritt in die richtige ...

05.12.2019

Rheinische Post: Kommentar / Der Spritpreis muss kräftig steigen = Von Antje Höning

Die Klimapolitik der Bundesregierung folgt dem Motto "Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass". In Sonntags- und Freitagsreden sind alle daf Doch das Handeln sieht anders aus: Danach darf Klimapolitik keinem weh tun, schon gar nicht dem Autofahrer. Entsprechend mutlos ist das Klimapaket der gro Umweltbundesamt ein schlechtes Zeugnis aus. Kernbotschaft: Wenn der Bund die Verkehrswende so zaghaft anpackt, verfehlt Deutschland nach 2020 auch die Klimaziele 2030. Eine Ohrfeige f Verkehrsminister Andreas Scheuer. Wer die B Rad, Bus und Bahn umzusteigen, muss ihnen eine altern ...

05.12.2019

Rheinische Post: Kommentar / Für den Soli wird es jetzt eng = Von Birgit Marschall

Der Soli m verfassungsrechtlichen Gr Zuschlags mit dem Ende des Solidarpakts II zum Jahresende 2019 entf m Musterklage vor einem N dass die Finanzverwaltung in Nordrhein-Westfalen diese Musterklage richtig ernst nimmt. Die Pl 2021 an sind allerdings ebenfalls verfassungswidrig, weshalb auch l Verfassungsklagen dagegen in Vorbereitung sind. Es ist mit dem Grundgesetz schlicht unvereinbar, dass einige wenige den Soli weiter bezahlen sollen, f den aber allgemein der Zweck entfallen ist. Zudem verst hoher Einkommen auch noch gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz. Der Soli muss also nicht nur f f ...

05.12.2019

Neue Westfälische (Bielefeld): Weihnachtsgeld¶ Wo bleibt die Wertschätzung?

Klar, viele Arbeitgeber erhoffen sich, ohne einen Tarifvertrag und die darin getroffenen Vereinbarungen zu Urlaub, Gehalt oder eben Weihnachtsgeld, die Ausgaben zu senken und Kosten zu sparen. Das ist aus wirtschaftlicher Sicht verst innerhalb eines Unternehmens kritisch ist und "jeder Cent z". Es erkl aber auch, wieso Experten von einer regelrechten Tarifflucht sprechen. Denn die Zahlen der tarifgebundenen Unternehmen sind zwischen 2000 und 2017 allein in NRW von 56 auf 35 Prozent gesunken. Das ist das Ergebnis des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Instituts (WSI) der Ha ...

05.12.2019

BERLINER MORGENPOST: Das geht nach hinten los / Leitartikel von Jörg Quoos zum Umweltbundesamt

Darf''s ein bisschen mehr sein? B Nachrichten lesen, m sorgen. F Pendlerpauschale ganz abgeschafft werden. So steht es in einem internen Papier des Umweltbundesamtes. Die Vorschl Klimapolitik. Im Gegenteil. Die Forderungen m aber verkennen eine wichtige Grundregel der Demokratie: Eine Politik, die der B Politik Gefahr, immer mehr Menschen endg Bauernf den eigenen Machtzuwachs. Pressekontakt: BERLINER MORGENPOST Telefon: 030/887277 - 878 bmcvd@morgenpost.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/53614/4460385 OTS: BERLINER MORGENPOST Original-Content vo ...

05.12.2019

BERLINER MORGENPOST: Zu viele Ziele für Vivantes / Kommentar von Joachim Fahrun

F F der Aufsichtsratschefin Vera G mit einer Landespolitik Billiglohn-T nachvollziehbarer Wunsch, "gute Arbeit" im eigenen Einflussbereich zu sichern. Aber man kann nicht alles haben. Eine Gesch verpflichten, ihr gleichzeitig Erl Kosten aufzub eine kompetente Nachfolge sorgen. Eine solche Vakanz an der Vivantes-Spitze kann sich die Stadt nicht leisten. Pressekontakt: BERLINER MORGENPOST Telefon: 030/887277 - 878 bmcvd@morgenpost.de Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/53614/4460384 OTS: BERLINER MORGENPOST Original-Content von: BERLINER MORGENPOST, ...

05.12.2019


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