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PresseMitteilungen zu dem Schlagwort partei


Entschließung des Bundestags zur Einlagensicherung: Kreditgenossenschaften begrüßen Einsatz für Sparerschutz

05.11.2015: CDU/CSU- und SPD-Fraktion wollen heute im Deutschen Bundestag in eine ...

Michalk/Zeulner: Versorgung Schwerstkranker und Sterbender wird deutlich verbessert

05.11.2015: Bundestag beschließt Hospiz- und Palliativgesetz Der Bundestag ha ...

Gauland: Deutschland muss jetzt folgen

05.11.2015: Zur Aussetzung des Schengener-Abkommens durch Frankreich erklärt der ...

Jung: Verfolgte brauchen unseren Schutz

05.11.2015: Dokumentation "Háwar" befasst sich mit Religion und Kultur ...

Brinkhaus: Geschätzter Rückgang der Steuereinnahmen 2016 ist nicht überraschend

05.11.2015: Nachhaltige Haushaltspolitik ist angesichts der gegenwärtigen Heraus ...

Mayer: Nachrichtendienste können auch weiterhin Auskünfte zur Terrorismusbekämpfung einholen

05.11.2015: Bekämpfung des islamistischen Terrorismus hat nach wie vor hohe Prio ...

Aiwanger / FREIE WÄHLER: Seehofer muss in Flüchtlingspolitik Kurswechsel erzwingen

28.10.2015: Stellungnahme von Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Lan ...

Meuthen: Griechenland muss nun endlich die Eurozone verlassen

28.10.2015: Zum erneuten Reformstau in Griechenland erklärt der Vorsitzende der A ...

Friedrich: EU-Kommission konzentriert sich auf das Wesentliche

28.10.2015: Arbeitsprogramm für 2016 vorgestellt Der stellvertretende EU-Komm ...

Petry: Nun müssen Taten folgen, Herr Seehofer!

28.10.2015: Zu den Ankündigungen von Horst Seehofer, er werde bis Allerheiligen ...

Sigmar Gabriel im stern: Natürlich will ich Kanzler werden

28.10.2015: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist bereit, bei der nächsten Bunde ...

Jung: Wir brauchen Polen als solidarischen und verlässlichen Führungspartner

26.10.2015: Neue Regierung trägt große Verantwortung Bei den Parlamentswahle ...

Meuthen: Stegner ist der wirkliche Brandstifter

26.10.2015: Zur absurden Forderung von Stegner, die AfD-Spitze unter Beobachtung ...

Gauland: Wen vertritt Merkelüberhaupt noch?

26.10.2015: Zur Inschutznahme der Kanzlerin durch die SPD vor der Kritik in den e ...

Petry: Brüssel handelt grob fahrlässig

25.10.2015: Zum Wunsch Brüssel, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu be ...

Lambsdorff: Hilfe und Visumspflicht für den Westbalkan nötig

24.10.2015: Zum EU-Spitzentreffen in Brüssel erklärt der Vizepräsident des Eur ...

Strobl: Länder müssen Gesetz konsequent und in aller Strenge anwenden

23.10.2015: Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz ist am heutigen Freitag im Bundesg ...

rbb exklusiv: Czaja: Mehr als 9.000 Flüchtlinge in Berlin vor Abschiebung

23.10.2015: In Berlin müssen mehr als 9.000 Flüchtlinge damit rechnen, ausgewie ...

Das Erste: "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 25. Oktober 2015, um 18:30 Uhr im Ersten

23.10.2015: Geplante Themen: Erwartungen und erste Ergebnisse des EU-Flüchtlings ...

"hart aber fair" am Montag, 26. Oktober 2015, 21:00 Uhr, live aus Berlin

23.10.2015: Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Abschieben, abschrecken, ...

Thomas Kreuzer und Peter Winter: Rund 9 Millionen Euro für noch bessere Lebensqualität

23.10.2015: "Die Menschen in unserem Land verdienen beste Lebensqualität. D ...

Grosse-Brömer unterstützt Merkels Grenzschutz-Vorstoß

23.10.2015: Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion ...

Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin: Deutsche erwarten starken gesellschaftlichen Wandel durch die Zuwanderung

22.10.2015: Sperrfrist: 23.10.2015 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Me ...

Das Erste, Freitag, 23. Oktober 2015, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

22.10.2015: 7.05 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Flüchtlingskoordinator der Bundesreg ...

Im Dialog: Hans-Dietrich Genscher zu Gast bei Michael Krons - Samstag, 24. Oktober 2015, 00:00 Uhr

22.10.2015: Der ehemalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher hält di ...

Grüne kritisieren CSU-Energiekonzept: Ministerin Aigner regelt Bayern ab

22.10.2015: "Ministerin Aigner versemmelt gerade die Energiewende in Baye ...

Braucht es eine Obergrenze für Flüchtlinge? / "Was nun, Herr Seehofer?" am Freitag im ZDF

22.10.2015: Hunderttausende Flüchtlinge, überforderte Bürokratie, aufgeheizte ...

Das Erste, Donnerstag, 22. Oktober 2015, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

21.10.2015: 07.05 Uhr, Stefan Liebich, Die Linke, Obmann Auswärtiger Ausschuss, ...

Brinkhaus: Klare Kante gegen aggressive Steuergestaltungen

21.10.2015: EU-Kommission dämmt unfairen Steuerwettbewerb ein Die Europäisch ...

Vor Gespräch mit Seehofer: FREIE WÄHLER fordern mehr Verwaltungspersonal zur Bewältigung der Flüchtlingskrise

21.10.2015: Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zu ...

IntegrationsbeauftragteÖzuguz fordert Sonderkommissionen

21.10.2015: Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özuguz (SPD), ...

Das Erste, Mittwoch, 21. Oktober 2015, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

20.10.2015: 7.40 Uhr, Jörg Hofmann, Vorsitzender IG Metall, Thema: IG Metall ...

Glauber: Bayern steigt bei Energiewende aus der Champions League in die Kreisliga ab

20.10.2015: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprec ...

Petry: Merkels Sturheit schadet Deutschland und Europa

20.10.2015: Zum aktuellen Chaos an der slowenischen Grenze erklärt die Vorsitzen ...

Meuthen: ARD möchte weniger Programm machen? Prima!

20.10.2015: Zur Forderung des ARD-Chefs Marmor, man brauche mehr Gebührengeld od ...

Das Erste, Dienstag, 20. Oktober 2015, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

19.10.2015: 6.35 Uhr, Burkhard Jung, SPD, Oberbürgermeister Leipzig, Thema: Pegi ...

Rupprecht/Jung: Qualifizierungsinitiative ist eine Erfolgsgeschichte

19.10.2015: Deutschland hat seit 2008 in der Bildung deutliche Fortschritte gemac ...

Meuthen: Deutschland braucht einen Grenzzaun

19.10.2015: Der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen, ford ...

Kipping: Pegida, AfD und Co haben Stimmung angeheizt

19.10.2015: Die Parteichefin der Linken, Katja Kipping, hat vor einer Eskalation d ...

Das Erste, Montag, 19. Oktober 2015, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

18.10.2015: 7.05 Uhr, Peter Tauber, Generalsekretär der CDU, Thema: Angela Merke ...

Meuthen: Unsere Gedanken sind bei der Kölner OB-Kandidatin Reker

18.10.2015: Zu der Messerattacke gegen die Kölner OB-Kandidatin Henriette Reker e ...

Jung/Giousouf: Freiheit der Religion gilt auch unter Flüchtlingen

16.10.2015: Bedeutende Rolle der christlichen Kirchen und Religionsgemeinschaften ...

Winkelmeier-Becker/Ullrich: Speicherung von Verkehrsdaten erleichtert Verbrechensbekämpfung

16.10.2015: Bundestag beschließt Gesetzentwurf zur Einführung einer Speicherpfl ...

Hardt: Wir verurteilen die Anschläge auf Juden in Israel aufs Schärfste

16.10.2015: Friedenslösung nur im Dialog Seit Monatsbeginn wird Israel von ei ...

Kraft und Sellering fordern deutliche Signale zur Reduzierung des Flüchtlingsstroms

16.10.2015: Die sozialdemokratischen Ministerpräsidenten von NRW und Mecklenburg ...

Leutheusser-Schnarrenberger: Vorratsdatenspeicherung ist eine Schande für den Rechtsstaat

16.10.2015: Zu der heutigen 2. und 3. Lesung des Gesetzentwurfes zur Vorratsdaten ...

Petry: Asylrecht reformieren

15.10.2015: Zur Forderung des Landkreistages, das Grundrecht auf Asyl zu ändern, ...

Weinberg/Patzelt: Allen Kindern in Deutschland gerecht werden

15.10.2015: Bundestag beschließt Gesetz zur bundesweiten Verteilung von unbeglei ...

Liebing: Zeit des Zögerns und Zauderns beenden

15.10.2015: Asylverfahren werden beschleunigt und falsche Anreize für Flucht nac ...

Strobl/Mayer: Bedeutendste Asylrechtsreform seit den 1990er Jahren verabschiedet

15.10.2015: Länder müssen Gesetz konsequent umsetzen und abschieben Drei Wo ...

Solms: Gabriel ist mit EEG-Reform auf ganzer Linie gescheitert

15.10.2015: Zur steigenden EEG-Umlage erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. He ...

Solms: Gabriel ist mit EEG-Reform auf ganzer Linie gescheitert

15.10.2015: Zur steigenden EEG-Umlage erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. He ...

Röttgen für Gespräche mit Türkei - Schlüsselstaat in der Flüchtlingsfrage

15.10.2015: Anlässlich des bevorstehenden Besuchs von Angela Merkel in der Türk ...

Rehberg/Klein: Haushaltsausschuss schichtet 370 Millionen Euro für Krisenbewältigung um

15.10.2015: Koalition setzt klares Zeichen in der Flüchtlingskrise Der Haush ...

Nüßlein: Naturschutz und Landwirtschaft nicht gegeneinander ausspielen

14.10.2015: Nein zu einem Ende der EU-Direktzahlungen an die Landwirtschaft B ...

Fuchs/Pfeiffer: Anstieg der EEG-Umlage hätte vermieden werden können

14.10.2015: Erneuerbaren-Zubau wirksam steuern Laut Presseberichten steigt die ...

Strack-Zimmermann: Gröhes Finanzreform der Krankenversicherung ist gescheitert

14.10.2015: Zu den Medienberichten, wonach die Krankenkassenbeiträge 2016 steige ...

Lange/Sendker: Verkehrshaushalt 2016 setzt richtige Impulse

14.10.2015: Unionspolitiker stärken maritimen Standort Am heutigen Mittwoch h ...

stern-RTL-Wahltrend: Union kommt nur noch auf 38 Prozent - Forsa-Chef Güllner: Vertrauen in Parteien sinkt

14.10.2015: Die Attacken des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer auf ...

Aiwanger: Seehofer muss endlich mehr Verwaltungsrichterstellen schaffen

13.10.2015: Die FREIEN WÄHLER setzen sich weiter für eine Beschleunigung der As ...

Gysi: Partei links der Sozialdemokratie vor 1989 undenkbar

13.10.2015: Nach 21 Jahren in einem verantwortlichen politischen Amt sieht der sc ...

SPD-Außenpolitiker Niels Annen: "Keine gefängnisähnlichen Einrichtungen an Grenzen"

13.10.2015: Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen ...

Winkelmeier-Becker: Strafprozesse müssen schneller und einfacher ablaufen

12.10.2015: Vorgaben des Koalitionsvertrages umsetzen Die sogenannte Expertenk ...

phoenix-LIVE: PK mit den neuen Vorsitzenden der Linksfraktion - Dienstag, 13. Oktober 2015, 15.00 Uhr

12.10.2015: Am 13. Oktober wählt die Linksfraktion eine neue Führung. Den bishe ...

Landtags-Grüne zur Sondersitzung des bayerischen Kabinetts: Seehofer polarisiert, eskaliert und kapituliert

09.10.2015: Die Sondersitzung des bayerischen Kabinetts zum Thema Asyl/Flüchtlin ...

Das Erste: "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 11. Oktober 2015, um 18:30 Uhr im Ersten

09.10.2015: Geplante Themen: Die Widersacher von Angela Merkel - Streit in der Gr ...

Hardt: Die Einheitsregierung gibt den Menschen in Libyen neue Hoffnung

09.10.2015: Das Land kann wichtiger Partner der EU bei der Bewältigung der Flüc ...

Pfeiffer: Institute erwarten positive Wirtschaftsaussichten für 2015 und 2016

08.10.2015: Herausforderungen für Wachstum, Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit ...

Schiewerling: Sehr gute Aussichten für Rentner

08.10.2015: Voraussichtlich kräftiges Plus im nächsten Jahr In Westdeutschla ...

Tillmann/Middelberg: G 20 beschließen Meilenstein im internationalen Steuerrecht

08.10.2015: Maßnahmenpaket gegen Gewinnverlagerung und Gewinnkürzung ermöglich ...

Beer: Koordination der Flüchtlingskrise im Kanzleramt kommt zu spät

07.10.2015: Zum Kabinettsbeschluss zur Koordinierung der Flüchtlingspolitik erkl ...

Winkelmeier-Becker/Heil: EuGH setzt mit "Safe Harbor"-Urteil wichtiges Zeichen für Datenschutz

06.10.2015: Urteil stärkt deutsche Position in Verhandlungen mit den USA über e ...

Jarzombek: Schnelle Alternative für Safe Harbor erforderlich

06.10.2015: Mittelstand und Startups brauchen Rechtssicherheit Am heutigen Die ...

phoenix Runde: Alter Begriff, neuerÄrger? Debatte um die Leitkultur - Mittwoch, 7. Oktober 2015, 22.15 Uhr

06.10.2015: Die Diskussion um die Leitkultur ist wieder da. Noch vor wenigen Jahr ...

Kubicki: Guter Tag für den Datenschutz in Europa

06.10.2015: Zum Urteil des EuGH zum Datenabkommen mit den USA erklärt der stellv ...

Aiwanger: Das Erbe der Deutschen Einheit bewahren - den Rechtsstaat wiederherstellen

02.10.2015: Aus Anlass des Tages der Deutschen Einheit ruft der Vorsitzende der F ...

Vaatz: Wiedervereinigung ist eine Erfolgsgeschichte

02.10.2015: Ostdeutschland bleibt auf der Agenda der Politik Deutschland feier ...

rbb exklusiv: Grünen-Innenpolitiker Volker Beck kritisiert Asylgesetze der Bundesregierung

01.10.2015: Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker B ...

Jarzombek/Wendt: Bundesregierung treibt Modernisierung der Verwaltung voran

01.10.2015: Erfahrener Streiter für modernen Staat zum IT-Beauftragten ernannt ...

Rehberg: Flüchtlingskrise ohne neue Schulden und ohne Steuererhöhungen bewältigen

01.10.2015: Bund wird seiner nationalen Verantwortung gerecht Der Deutsche Bun ...

Jarzombek/Durz: Chancen der Industrie 4.0 für Arbeitsmarkt nutzen

01.10.2015: Deutscher Mittelstand ist treibende Kraft bei Digitalisierung Der ...

Anti-PowerPoint-Partei nimmt an Schweizer Parlamentswahlen teil

01.10.2015: Die weltweit erste Anti-PowerPoint-Partei (APPP), sieht sich als inte ...

Aiwanger: Flüchtlingspolitik befindet sich im Katastrophenmodus

30.09.2015: "So kann und darf es nicht weitergehen. Täglich kommen rund 10. ...

Wanderwitz/Lengsfeld: Initiative "Mahnmal für Opfer des Kommunismus" voranbringen

30.09.2015: Beschlussfassung in dieser Legislaturperiode Zum 25. Jahrestag der ...

Schiewerling: Flüchtlinge nicht zu Arbeitern zweiter Klasse degradieren

30.09.2015: Arbeitslosenzahlen sind gesunken Nach einem leichten saisonbedingt ...

Frieser: Auch alte Menschen gestalten die Gesellschaft mit

30.09.2015: Ihr Erfahrungsschatz ist das Kapital unserer Zukunft Am 1. Oktobe ...

Tillmann/Middelberg: Anleger werden beim Börsenrückzug wieder entschädigt

30.09.2015: Unternehmen besser vor feindlichen Übernahmen geschützt Der Fi ...

stern-RTL-Wahltrend: AfD steigt wieder auf 5 Prozent - Forsa-Chef Güllner: Zuwächse aber nur in Bayern und Ostdeutschland

30.09.2015: Wenn am Sonntag der Bundestag neu gewählt würde, hätte die rechtsp ...



 

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