Koalition investiert in die Pflege des deutschen Kulturerbes im östlichen Europa
Koalition investiert in die Pflege des deutschen Kulturerbes im östlichen Europa
(pressrelations) -
Kulturförderung wird auf 21 Millionen Euro erhöht
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Mittwoch in 2./3. Lesung den Haushalt 2013 des für Kultur zuständigen Bundeskanzleramtes beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig:
"Die Koalition investiert mit dem Kulturetat 2013 nachhaltig in den Erhalt und in die Pflege des deutschen Kulturerbes im östlichen Europa. In einer großen Kraftanstrengung und auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird die Kulturförderung nach Paragraph 96 Bundesvertriebenengesetz auf 21 Millionen Euro erhöht.
Davon werden einmalig 100.000 Euro für die Planung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Errichtung des Sudetendeutschen Museums in München verwendet, für das der Bund bis 2015 insgesamt zehn Millionen Euro zur Verfügung stellt.
Der ebenfalls im Koalitionsvertrag enthaltene Aufbau der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung in Berlin wird auch einmalig mit 1,25 Millionen Euro unterstützt, um die Umbaumaßnahmen im Deutschlandhaus zügig voranzubringen zu können.
Außerdem steigt die sonstige Kulturförderung auf 19 Millionen Euro, mit denen etwa Baumaßnahmen beim Herder-Institut oder Tariferhöhungen der in den Landesmuseen oder anderen Einrichtungen beschäftigen Mitarbeitern finanziert werden.
Die Erhöhung ist entgegen der Stimmen der Opposition keine Hauruckaktion, sondern folgt der langfristigen Strategie der unionsgeführten Bundesregierung, das Kulturerbe der Deutschen in Osteuropa substantiell zu erhalten und zu pflegen. Die Beziehungen zu unseren östlichen Nachbarn sind deshalb so gut wie nie zuvor, nicht weil wir unser dortiges Kulturerbe vergessen, sondern weil wir darüber neue Brücken bauen.
Großer Dank gebührt den Haushaltpolitikern der Koalition und insbesondere dem aus Westpreußen stammenden Kulturstaatsminister Bernd Neumann, dem es gelungen ist, den Kulturhaushalt achtmal in Folge zu erhöhen. So bekräftigte der Kulturstaatsminister auf dem jüngsten Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ?Aussöhnung als Aufgabe?, dass dieses Geld gut investiert sei. Denn es gehe um nichts weniger als einen bedeutenden Teil unserer Geschichte wie unserer deutschen und europäischen Identität."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion(at)cducsu.de
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Datum: 21.11.2012 - 12:15 Uhr
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