Bundespräsident Köhler verlangt mehr Reformmut in Deutschland
(dts) - Bundespräsident Horst Köhler hat mehr Reformmut in Deutschland verlangt. "Es geht um einen neuen Aufbruch zu Reformpolitik", sagte Köhler in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Wir brauchen Langfristigkeit in der politischen Gestaltung und müssen Abstand nehmen von kurzlebigen Programmen." Köhler forderte neben Sparanstrengungen die steuerliche Förderung von Forschung in Unternehmen, Mehrausgaben für Bildung und eine Entlastung der Mittelschicht. Mit der bisherigen Arbeit der schwarz-gelben Koalition zeigte sich Köhler unzufrieden: "Bei der Ernennung der Bundesregierung im Oktober habe ich ein paar Sätze gesagt, mit Bedacht: Ihr habt eine ordentliche Mehrheit. Das Volk erwartet jetzt tatkräftiges Regieren. Daran gemessen waren die ersten Monate enttäuschend. Das Gute ist: Darüber sind sich die Beteiligten selbst klar."
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Datum: 20.03.2010 - 02:52 Uhr
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