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Lücken im Gesetz zu Parteispenden und zur Parteifinanzierung

15.09.2015: München, den 15.09.2015. Der Wahlkampf in den USA ist derzeit in voll ...

Taiwan hält UNFCCC NGO-Forum ab

25.08.2015: Ein internationales Forum zur Förderung des Austauschs zwischen taiwa ...

Parteien News & Infos und Demonstrationen - Onlineportale helfen bei der Meinungsbildung!

19.01.2015: Eine Demonstration (von lat.: demonstrare, zeigen, hinweisen, nachweis ...

Agenda 2011-2012: Herzlichen Glückwunsch Bodo Ramelow

06.12.2014: (Agenda News Lehrte) Jeder Demokrat sollte anerkennen, dass der neue M ...

Der Entzug der Gemeinnützigkeit von Attac ist nicht akzeptabel

22.10.2014: Nachdem vor wenigen Tagen bekannt geworden ist, dass das Finanzamt Fra ...

Vor der Europawahl: Warum wir keine eigene Meinung haben

28.04.2014: Die EU bringt nicht nur zweifelhafte Richtlinien über die Form von Gu ...

Nachwuchspolitiker fordern mehr Rechte für Opposition

17.12.2013: Eine Gruppe junger Politiker von SPD, Grünen und Linke fordern in ein ...

Umfrage: FDP legt nach Lindner-Wahl leicht zu

17.12.2013: Die FDP hat nach der Wahl von Christian Lindner zum neuen Parteivorsit ...

Hofreiter wirft Linkspartei politische Anbiederung vor

17.12.2013: Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anton Hofreiter, hat der Linken ...

Schwarz-grüner Koalitionsvertrag in Hessen perfekt

16.12.2013: In Hessen sind die letzten Hindernisse auf dem Weg zu einem schwarz-gr ...

Steuerzahlerbund kritisiert Postenvermehrung in der GroKo

16.12.2013: Der Bund der Steuerzahler hat Union und SPD vorgeworfen, durch die Sch ...

Laschet lobt Ernennung von Aydan Özoguz zur Integrations-Staatsministerin

16.12.2013: Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die Ernennung d ...

Laschet: "Kein Politikwechsel" von Schwarz-Gelb zu Schwarz-Rot

16.12.2013: Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet sieht in dem Wechse ...

Bericht: Union verliert Posten des Behindertenbeauftragten an die SPD

16.12.2013: Nach dem Integrationsbeauftragten geht einem Medienbericht zufolge auc ...

Österreichs neue Regierung ist im Amt

16.12.2013: Rund zweieinhalb Monate nach den Nationalratswahlen ist die neue Regie ...

Südwestmetall hält SPD-Macht in der Bundesregierung für problematisch

16.12.2013: Der Arbeitgeberverband Südwestmetall hält es für problematisch, das ...

Gysi kritisiert Ämtervermehrung bei den Parlamentarischen Staatssekretären

16.12.2013: Linken-Fraktionschef Gregor Gysi sieht die Ausweitung der Zahl der Par ...

CDU-Politiker Metzger: Große Koalition könnte Standort Deutschland gefährden

16.12.2013: Der CDU-Politiker Oswald Metzger hält die Sorgen in der deutschen Wir ...

Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag

16.12.2013: Die Parteispitzen von Union und SPD, darunter Bundeskanzlerin und CDU- ...

Spitzen von Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag

16.12.2013: Die Parteispitzen von Union und SPD, darunter Bundeskanzlerin und CDU- ...

Zeitung: Fritsche wird Staatssekretär für Belange der Geheimdienste

16.12.2013: Staatssekretär im Bundeskanzleramt für die Belange der Geheimdienste ...

Neue Ostbeauftragte fordert Ausbau des schnellen Internets im Osten

16.12.2013: Die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), forde ...

Mittelstandspräsident kritisiert Postenverteilung in Großer Koalition

16.12.2013: Mit scharfer Kritik hat der Präsident des Bundesverbandes Mittelstän ...

Sachsen-Anhalt: Haseloff bedauert Ansiedlung des Ostbeauftragten im Wirtschaftsministerium

16.12.2013: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) bedauert, das ...

Kauder verteidigt Verhandlungsergebnis von CDU und CSU

16.12.2013: Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat das Verhandlungsergebnis v ...

IG-BCE-Chef begrüßt Berufung Gabriels zum Energieminister

16.12.2013: Michael Vassiliadis, Chef der Industriegewerkschaft IG BCE, begrüßt ...

Gabriel macht Grünen zum Staatssekretär

16.12.2013: Der neue Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel macht nach Informati ...

Lieberknecht drängt auf schnelle Rentenregelungen

15.12.2013: Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) drängt ...

Lautenschläger ist Merkels Wunschkandidatin für EZB-Direktorium

15.12.2013: Als Wunschkandidatin für die Nachfolge des scheidenden EZB-Direktoriu ...

SPD erwartet Korrektur der Bundeswehrreform

15.12.2013: Die SPD erwartet von der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der ...

Auch CDU und CSU machen Kabinettsliste offiziell

15.12.2013: CDU und CSU haben am Sonntagabend die Namen ihrer Minister im künftig ...

Zypries wird Staatssekretärin in Gabriels neuem Superministerium

15.12.2013: Die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) wird parlam ...

WAZ: Karl-Josef Laumann neuer Patientenbeauftragter

15.12.2013: Der nordrhein-westfälische CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Karl- ...

Rheinische Post: Christiane Wirtz wird neue Vize-Regierungssprecherin

15.12.2013: Die bisherige Leiterin der Redaktion Innenpolitik beim Deutschlandfunk ...

Führende SPD-Bundestagsfraktionsmitglieder werden Staatssekretäre

15.12.2013: Führende Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion sollen in der neuen Bu ...

"Handelsblatt": Peter Tauber soll neuer CDU-Generalsekretär werden

15.12.2013: Der hessische Bundestagsabgeordnete Peter Tauber soll neuer Generalsek ...

Union und SPD wollen Opposition weitere Rechte einräumen

15.12.2013: Union und SPD wollen den kleinen Oppositionsfraktionen im Bundestag we ...

Oppositionsrechte: Hofreiter formuliert Bedingungen für Einigung

15.12.2013: Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat drei Bedingungen für eine V ...

Hofreiter kritisiert schwarz-rote Kabinettsliste

15.12.2013: Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Kabinettsliste von Union ...

Zeitung: Andreas Scheuer soll neuer CSU-Generalsekretär werden

15.12.2013: Die CSU stellt sich in der großen Koalition auch jenseits der Ministe ...

Zeitung: Maria Böhmer soll Staatsministerin im Auswärtigen Amt werden

15.12.2013: Die CDU-Politikerin Maria Böhmer soll Staatsministerin im Auswärtige ...

SPD gibt Namen ihrer Minister bekannt

15.12.2013: Die SPD hat am Sonntag offiziell die Namen ihrer Minister bekannt gege ...

Lindner hält SPD-Mitgliederentscheid für Farce

15.12.2013: Der neue FDP-Vorsitzende Christian Lindner hält den Mitgliederentsche ...

Verfassungsrichter: Basisentscheide über laufendes Regierungsgeschäft möglich

15.12.2013: Nach der Zustimmung der SPD-Basis zur großen Koalition hat der Verfas ...

Unionsnachwuchs plant Gespräche mit Grünen

15.12.2013: Ungeachtet der gescheiterten Sondierungsgespräche schreitet die Annä ...

Streit zwischen Union und SPD um Vorratsdatenspeicherung

15.12.2013: Zwischen Union und SPD bahnt sich Streit um die Zukunft der Vorrats - ...

Oppositionsrechte weiter umstritten

15.12.2013: Ein Vierteljahr nach der Wahl des Bundestags sind die Rechte der Oppos ...

Kabinettsverteilung in der GroKo steht fest

14.12.2013: Der Ressortzuschnitt in der neuen schwarz-roten Bundesregierung steht ...

Künftige Kabinettsliste scheint festzustehen

14.12.2013: Schon vor der für Sonntag geplanten offiziellen Bekanntgabe der Kabin ...

Zeitung: Von der Leyen als neue Verteidigungsministerin bestätigt

14.12.2013: Die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wechselt in ...

Göring-Eckardt kritisiert schwarz-rotes Kabinett

14.12.2013: Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Besetzung d ...

CDU begrüßt Ergebnis von SPD-Mitgliederentscheid

14.12.2013: Die CDU hat sich erfreut über das Ergebnis des SPD-Mitgliederentschei ...

SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zu

14.12.2013: Die SPD-Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag zwischen Union und Sozi ...

Arbeitgeber und Gewerkschaften begrüßen "Ja" zum Koalitionsvertrag

14.12.2013: Arbeitgeber und Gewerkschaften haben die Zustimmung der SPD-Basis zum ...

"Bild" korrigiert sich: Von der Leyen wird Verteidigungsministerin

14.12.2013: Verwirrung um die künftigen Aufgaben der bisherigen Arbeitsministerin ...

SPD-Mitglieder stimmen mit 75,96 Prozent für den Koalitionsvertrag

14.12.2013: Die SPD-Mitglieder haben beim Mitgliedervotum mit 75,96 Prozent dem Ko ...

Rheinische Post: SPD-Mitglieder stimmen deutlich für Koalitionsvertrag

14.12.2013: Die Rheinische Post berichtet seit 14:20 Uhr auf ihrer Internetseite, ...

AfD-Chef will Querelen innerhalb seiner Partei beenden

14.12.2013: Der Chef der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, will ang ...

SPD-Frauen unterstützen Oppermann

14.12.2013: Die Frauen in der SPD unterstützen eine Kandidatur von Fraktionsgesch ...

Mehrheit der Deutschen sieht SPD-Mitgliederbefragung positiv

13.12.2013: Unabhängig vom Ausgang begrüßt eine klare Mehrheit der Bundesbürge ...

Chef der Linkspartei kritisiert Gabriels Kabinettsliste

13.12.2013: Der Chef der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat die Kabinettsliste von ...

Steinmeier soll wieder Außenminister werden

13.12.2013: Der derzeitige SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier soll o ...

SPD-Spitze will Oppermann als Fraktionsvorsitzenden

13.12.2013: Der SPD-Parteivorsitzende und die gesamte Führungsriege der SPD haben ...

Wissing: Große Koalition nimmt Bürger aus wie eine Weihnachtsgans

13.12.2013: FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing findet, dass die Große Koaliti ...

Kurz neuer Außenminister Österreichs

13.12.2013: Der bisherige Staatssekretär für Integrationsfragen im österreichis ...

Vorratsdatenspeicherung: AfD begrüßt EU-Gutachten

13.12.2013: Die Alternative für Deutschland (AfD) begrüßt das EU-Rechtsgutachte ...

Lammert: Hohe Beteiligung an SPD-Mitgliederentscheid bemerkenswert

13.12.2013: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die sich abzeichnende h ...

Europawahlkampf: CSU will mit Angriffen auf EU-Institutionen punkten

12.12.2013: Die CSU will im Europawahlkampf offenbar mit scharfen Angriffen auf EU ...

Grüne bündeln ihre Kräfte in Bund-Länder-Referat

12.12.2013: Angesichts der Großen Koalition bündeln die Grünen ihre Kräfte: &q ...

Vorratsdatenspeicherung: Grünen-Innenexperte bringt Rücktritt von Friedrich ins Spiel

12.12.2013: Der Innenexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, ...

Stegner schließt Scheitern der Vorratsdatenspeicherung nicht aus

12.12.2013: Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, hat das E ...

Hasselfeldt: Neue Regierung wird zügig in Gesetzesarbeit eintreten

12.12.2013: Die neue Bundesregierung wird laut der Vorsitzenden der CSU-Landesgrup ...

Bericht: Tausende ungültige Stimmen beim SPD-Mitgliedervotum

12.12.2013: Bei dem Mitgliedervotum der SPD über die Große Koalition zeichnet si ...

Lieberknecht: Koalitionsvertrag "besser als sein Ruf"

12.12.2013: Laut der Ministerpräsidentin von Thüringen, Christine Lieberknecht ( ...

Sarrazin: SPD sollte Amt des Bundesfinanzministers anstreben

11.12.2013: Der frühere SPD-Finanzsenator Thilo Sarrazin hat seiner Partei dazu g ...

SPD-Arbeitnehmer wollen Koalitionsvereinbarung zur Leiharbeit deutlich verschärfen

11.12.2013: Nach Ansicht des Vorsitzenden des SPD-Arbeitnehmerflügels, Klaus Bart ...

Vorratsdatenspeicherung: Polizeigewerkschaft warnt Union vor Schnellschuss

11.12.2013: Die Deutsche Polizeigewerkschaft stützt die Forderung aus der SPD, mi ...

Gabriel stößt mit Haltung zur Vorratsdatenspeicherung auf scharfe Kritik

11.12.2013: SPD-Chef Sigmar Gabriel stößt mit seiner Haltung zur Vorratsdatenspe ...

Nach Sex-Skandal: Bayerischer Landrat spricht von "Hexenjagd"

11.12.2013: Der bayerische SPD-Landrat Michael Adam hat mit Blick auf den Sex-Skan ...

Kubicki sieht Liberalismus von im Bundestag vertretenen Parteien bedroht

11.12.2013: Der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, sieht den ...

Redezeiten in Bundestagsdebatten vereinbart

11.12.2013: Union, SPD und Linkspartei haben sich über die Gestaltung der Tagesor ...

Sotschi-Debatte: Grüne rufen Merkel zum Handeln auf

10.12.2013: Nach dem Verzicht von Bundespräsident Joachim Gauck und EU-Kommissari ...

Olympische Spiele in Russland: CDU-Politiker Brok warnt vor Absageflut

10.12.2013: Dass Bundespräsident Joachim Gauck nicht an den Olympischen Winterspi ...

Umweltbundesamt: Energiepolitische Maßnahmen von Schwarz-Rot reichen nicht aus

10.12.2013: Die energiepolitischen Maßnahmen im Koalitionsvertrag von Union und S ...

Grüne kritisieren Westerwelle-Auftritt in der Ukraine

05.12.2013: Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Tom Koenigs hat den Auftritt von Bun ...

Gewerkschafter: Mindestlohn bietet Anreiz für Tarifverträge

05.12.2013: Arbeitgeber und Gewerkschaften sollten nach Ansicht des IG Metallers u ...

Kultur-Kürzungen: Volksinitiative darf im Landtag reden

05.12.2013: Die Volksinitiative "Kulturland Sachsen-Anhalt" bekommt Rede ...

SPD-Fraktionsvize glaubt nicht an schnellen Kulturwandel der Deutschen Bank

05.12.2013: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim P ...

Barthle: Stärkste Oppositionspartei soll nicht mehr automatisch Vorsitz im Haushaltsausschuss stellen

05.12.2013: Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Norb ...

Vermeintliche Drohanrufe aus Parteivorstand: SPD erstattet Anzeige

05.12.2013: Nachdem ein bislang unbekannter Täter SPD-Mitglieder, die einer groß ...

Riexinger zweifelt an Rechtmäßigkeit von Bundestags-Hauptausschuss

05.12.2013: Linksparteichef Bernd Riexinger hat nach dem jüngsten Eklat im Haupta ...

Designierte Juso-Chefin: Gabriel müsste bei Nein zum Koalitionsvertrag nicht zurücktreten

05.12.2013: Laut der Favoritin für den Chefposten des SPD-Jugendverbands, Johanna ...

Nach Kritik an Schäuble: Unionspolitiker attackieren Deutsche-Bank-Chef

05.12.2013: Die heftige Kritik von Deutsche-Bank-Chef Jürgen Fitschen an Bundesfi ...

Zastrow traut CDU Bündnis mit der Linken zu

05.12.2013: Der scheidende stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Holger Zastrow t ...

Lindner will grundlegende Imagekorrektur bei der FDP

03.12.2013: Der designierte FDP-Vorsitzende Christian Lindner ist mit dem Erschein ...

Bundesrat reicht NPD-Verbotsantrag in Karlsruhe ein

03.12.2013: Nach jahrelanger politischer Debatte hat der Bundesrat am Dienstag ein ...

Verfassungsrechtliche Debatte über SPD-Mitgliederentscheid reißt nicht ab

03.12.2013: Die verfassungsrechtliche Debatte über den SPD-Mitgliederentscheid re ...

Göring-Eckardt will Lötzsch als Haushaltsausschuss-Chefin nicht verhindern

03.12.2013: Anders als einige Abgeordnete ihrer Partei will die Fraktionschefin de ...

Hessens Justizminister: NPD-Verbotsantrag "reine Symbolpolitik"

03.12.2013: Der NPD-Verbotsantrag, den der Bundesrat am heutigen Dienstag beim Bun ...

NPD-Verbotsantrag: Hessens Innenminister weiterhin skeptisch

03.12.2013: Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) bleibt bei seiner skeptischen ...



 

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