Einzelplan des Sozialministeriums ist ein Kniefall der CDU vor den Grünen
(ots) - Anl
Sozialministeriums kritisierte die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum
die millionenfache Verschwendung von Steuergeldern in den Bereichen Integration,
Linksextremismus, Familien und Genderideologie. Allein bei der Alters
bei angeblich minderj
Millionen Euro sparen k
AfD-Fraktion dies schon seit Jahren forderte, musste nun auch die
Landesregierung eingestehen, dass sie jahrelang Sozialbetrug toleriert hat und
erst jetzt intensivere
qualifizierten Inaugenscheinnahme seien rund 40 Prozent der Untersuchten als
vollj"Unfassbar ist an dieser Stelle, dass der gr
Sozialminister Manfred Lucha bereits neue minderj
Baden-W
weder minderj
der Zustimmung der CDU", so Baum.
Unter den Augen der CDU wird gr
Auf Widerspruch und Widerstand aus dem Volk reagiert die Landesregierung jedoch
nicht mit einer besseren Politik, sondern mit Umerziehungsversuchen, die die
Meinung der Bev
Schlagworten wie "Extremismuspr" oder "Demokratief" verkauft.
"In Wirklichkeit steckt dahinter die Subventionierung von Linksextremisten und
ist ein einziger Kampf gegen die AfD", so Baum weiter. Wer sich die aus
Steuergeldern finanzierten Organisationen genauer ansieht, findet nicht nur
Verbindungen zur gewaltbereiten Antifa, sondern auch eine unverhohlene
Zusammenarbeit mit verfassungsfeindlichen Organisationen. Exemplarisch hierf
stehen subventionierte Vorfeldorganisationen wie der "Landesfl" oder
das "Netzwerk f". "Diese zweifelhafte Zusammenarbeit ist auch dem
Innenministerium bekannt", erl"Es passiert jedoch
nichts. Unter den Augen der CDU wird die gr
und deren Unterst"
Erh
Von dem Landesfamiliengeld, das die CDU im Landtagswahlkampf versprochen und
kurz vor den Kommunalwahlen in diesem Jahr noch einmal thematisiert hat, will
sie heute nichts mehr wissen. Der Antrag der AfD hierzu wurde abgelehnt. "Eine
Gruppe kann sich jedoch erneut auf die CDU verlassen: Es ist die Gruppe der
sogenannten Transsexuellen, Transgender, Intersexuellen und queeren Menschen",
so Baum. "Wie bei den letzten Haushaltsverhandlungen hat die CDU erneut -
zusammen mit ihrem Koalitionspartner - eine Erh
Genderideologien durchgesetzt. Dabei handelt es sich nicht lediglich um eine
einfache Steuerverschwendung. Vielmehr geht von diesem Aktionsplan eine echte
Gefahr f
was andere Leute in ihren Schlafzimmern machen, aber verschonen Sie bitte
Unbeteiligte und vor allem unsere Kinder mit solchen Phantasien", so die
AfD-Abgeordnete an die Adresse der Kartellparteien-Politiker im
baden-w"Wenn man bedenkt, wie vehement die CDU den
Aktionsplan in der letzten Legislaturperiode bek
beeindruckend, wie sehr sich die CDU den Gr
Dieser Einzelplan ist ein einziger Kniefall der CDU vor den Gr", fasst Baum
die Haushaltsdebatte zusammen.
Pressekontakt:
Klaus-Peter Kaschke, Lic. rer. publ.
Pressestelle der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-W
Konrad-Adenauer-Stra
70173 Stuttgart
Telefon: +49 711-2063 5639
Klaus-Peter.Kaschke(at)afd.landtag-bw.de
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/127902/4469211
OTS: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-W
Original-Content von: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-W
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 15.12.2019 - 01:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1543273
Anzahl Zeichen: 2238
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Stuttgart
Telefon:
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Meldungsart:
Versandart:
Freigabedatum:
Anmerkungen:
Diese Pressemitteilung wurde bisher 24 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Einzelplan des Sozialministeriums ist ein Kniefall der CDU vor den Grünen
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-W (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
