Piraten Niedersachsen nehmen Stellung zum Verfassungsschutzbericht 2018
(ots) - Mit heutigem Datum ver
Innenministerium den vorl
das Jahr 2018 [1]. Hierzu stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der
Piratenpartei Niedersachsen, fest:
"So sch
Verfassungsschutzbericht auf 51 Seiten mit dem Rechtsextremismus
befasst, so bedauerlich ist es doch, dass dies ein offensichtlich so
gro
zuzurechnenden Personen haben sich gegen
ver
kommt, dass hier ein abgestimmtes Vorgehen auf Ebene aller
Bundesl
war denn der Verfassungsschutz da in den vergangenen Jahren au
der Beobachtungsebene?"
Die Piratenpartei Niedersachsen ist auch Mitglied im B
"#noNPOG - Nein zum geplanten nieders" [3]
Hierzu Ganskow weiter:
"Dass das #noNPOG-B
repressionsfreie Gesellschaft ohne Ausweitung von ohnehin nicht
notwendigen Befugnissen f
Nennung im Verfassungsschutzbericht findet, ist eine Frechheit. Zwar
ist dies wohl darauf zur
beteiligt sind, die vom Verfassungsschutz als linksextremistisch
eingestuft werden. Aber das doch nur in verschwindend geringer
Anzahl, sodass es ohnehin kaum einer speziellen Erw
Denn schlie
aktiv, wo es darum geht, Menschenrechte zu sch
Repressionen zu begrenzen.
Besonders perfide ist, einen Vorfall, in dem ein unbeteiligter
Passant Opfer eines Raubzuges wurde [4], im Zusammenhang mit der
zweiten Demonstration am 8. Dezember 2018 zu benennen. Hier muss man
wirklich fragen: Wof
bezahlt?"
[1] http://ots.de/up3IJI
[2] http://ots.de/1HQOJz
[3] https://nonpog.de/
[4] https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/66841/4138037
Pressekontakt:
Piratenpartei Niedersachsen
Thomas Ganskow
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover
Mail: presse(at)piraten-nds.de
Tel. 0179-5565131
Original-Content von: Piratenpartei Deutschland,
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Datum: 08.07.2019 - 13:12 Uhr
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