Kürzungen bei wichtigen Säulen der Entwicklungszusammenarbeit / Stiftung Weltbevölkerung: "Bundesreg
(ots) - Im Entwurf des entwicklungspolitischen
Einzelplans zum Bundeshaushalt 2012 wurden im vorgesehenen Titel
zunächst keine Mittel für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von
HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria (Globaler Fonds) eingestellt. Es
wird lediglich in einer Fußnote erwähnt, dass Mittel für den Globalen
Fonds nachträglich noch in den Haushalt aufgenommen werden könnten.
Während andere Länder ihre Verpflichtungen erfüllen, legt Deutschland
die zugesagten Mittel für den Fonds weiter auf Eis und behindert
damit dessen Arbeit durch mangelnde Planungssicherheit. "Mit ihrer
zögerlichen Haltung schadet die Bundesregierung dem Fonds und damit
dem wichtigsten Instrument im globalen Kampf gegen HIV/Aids, Malaria
und Tuberkulose", so die Geschäftsführerin der Stiftung
Weltbevölkerung, Renate Bähr.
Nachdem der Fonds zu Beginn des Jahres durch eigene
Kontrollmechanismen Unregelmäßigkeiten bei der eigenen
Mittelverwendung aufgedeckt hatte, wurde eine Kommission einberufen,
um die Ursachen des Missbrauchs zu untersuchen. Ein Zwischenbericht
der Kommission lässt bisher keine Rückschlüsse auf Korruption in den
Strukturen des Fonds zu. Deutschland unterstützt die Arbeit des
Globalen Fonds seit 2007 mit 200 Millionen Euro pro Jahr. Die Mittel
für das zweite Halbjahr 2011, die im laufenden Haushalt vorgesehen
sind, wurden noch nicht an den Fonds überwiesen.
Kürzungen bei UNFPA
Daneben sieht der Haushaltsentwurf auch Kürzungen bei den
Vereinten Nationen und insbesondere beim Bevölkerungsfonds der
Vereinten Nationen (UNFPA) vor. Dazu Bähr: "Obwohl die
Bundesregierung noch im Mai eine Familienplanungsinitiative ins Leben
gerufen hat, setzt sie mit Kürzungen um 1,4 Millionen Euro bei genau
der UN-Organisation an, die sich seit Jahren weltweit erfolgreich für
Familienplanung einsetzt."
Die Stiftung Weltbevölkerung ist eine international tätige
Entwicklungshilfeorganisation. Sie hilft jungen Menschen in Afrika
und Asien, sich selbst aus ihrer Armut zu befreien.
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Matthias Stockkamp
Tel.: 0511-94373-36
matthias.stockkamp(at)dsw-hannover.de
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Datum: 17.08.2011 - 11:55 Uhr
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