Grüne wollen auf Parteitag Wahljahr 2011 vorbereiten
(dts) - Die Grünen starten am Freitag ihren zweitägigen Parteitag in Freiburg. Auf der Versammlung wollen die 820 Delegierten der Partei über Themen wie Gesundheits-, Energie- oder Kommunalpolitik beraten und dabei auch das Wahljahr 2011 vorbereiten. So steht am Freitag ein Antrag des Bundesvorstandes zur Energiepolitik im Fokus. Hier könnte es zum Streit um das Atommülllager Gorleben kommen. Während der Bundesvorstand eine ergebnisoffene Endlagersuche bevorzugt, will eine Gruppe Delegierter Gorleben als Standort für ein Endlager ausschließen. Am Samstag folgt dann die Neuwahl des Parteivorstands und des Parteirates. Dabei gelten die Vorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir als unangefochten, Gegenkandidaten gibt es nicht. Am Sonntag soll die Gesundheitspolitik der Grünen diskutiert werden. Dabei steht unter anderem eine Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze in der Krankenversicherung auf der Tagesordnung. Zudem stellt die Partei eine drastische Senkung der Krankenkassenbeiträge auf 12,5 bis 13 Prozent in Aussicht. Die Grünen hatten zuletzt in den Meinungsumfragen einen regelrechten Höhenflug erlebt. Roth betonte jedoch, dass das Treffen in Freiburg ein "Arbeitsparteitag" werde. "Sie werden sehen, dass wir uns nicht partymäßig besoffen feiern", so die Grünen-Chefin.
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Datum: 19.11.2010 - 06:18 Uhr
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