Bundesregierung beschließt Steinkohle-Ausstieg für 2018
(dts) - Das Bundeskabinett in Berlin hat beschlossen, dass die Subventionen für den Steinkohle-Bergbau in Deutschland erst 2018 endgültig eingestellt werden. Eigentlich wollte die EU-Kommission Subventionen für Steinkohle nur noch bis 2014 erlauben. Die Bundesregierung geht aber davon aus, dass die EU ihren Widerstand aufgibt. "Es gibt jetzt gute Chancen auf europäischer Ebene, tatsächlich das von Deutschland angestrebte Ausstiegsdatum 2018 auch zu sichern", erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Das Bundeskabinett hatte zuvor die Revisionsklausel im Steinkohlefinanzierungsgesetz gestrichen. Nun müssen noch Bundestag und Bundesrat zustimmen. Unterstützer des Bergbaus rechtfertigen die Subventionen vor allem mit der Unabhängigkeit der Energieversorgung und der so gewährleisteten Energiesicherheit. Kritiker der Subventionen entgegnen, dass die Subventionen das Entstehen neuer Wirtschaftszweige hemmen, da sie den natürlichen ökonomischen Prozess aufhalten.
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Datum: 17.11.2010 - 15:41 Uhr
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