Künast fordert neues Kostenbewusstsein von den Grünen
(dts) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und Berliner Spitzenkandidatin Renate Künast verlangt von ihrer Partei angesichts gestiegener Wahlchancen ein neues Bewusstsein für die politische Verantwortung und die Kosten ihrer Forderungen. "Wir wissen, dass wir dort, wo wir Verantwortung übernehmen, vor neuen Herausforderungen stehen und das komplette Programm durchdenken müssen", sagte Künast der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). Bei den Grünen, so Künast, befasse man sich derzeit "sehr sorgfältig mit den Auswirkungen unserer Programme. Wir versprechen keineswegs alles Mögliche, sondern entwickeln Prioritäten. Bildungsinfrastruktur und Green Economy zuerst!" Künast fügte hinzu: "Wir leugnen das Problem der Mittelschichtbelastung überhaupt nicht." Für Berlin, wo Künast als Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus im September 2011 antritt, kündigte sie Sparsamkeit an. "Wir werden jeden Euro dreimal umdrehen müssen und fragen, ob es einen guten Grund gibt, ihn auszugeben. Wir müssen gemeinsam darum ringen, was wir wollen, was wir bezahlen können und was wir aufgeben." Die Prioritäten der Grünen in Berlin seien "Bildung, Arbeit und Klima". Konkret kündigte Künast die "Herstellung von Transparenz bei den Sozialausgaben" sowie "Einnahmeverbesserungen wie Citymaut oder Gewerbesteuer" an. Zudem sprach sich Künast für ein "Klima-Stadtwerk" aus. Bei der Wohnungssanierung wolle man soziale Aspekte berücksichtigen. "Wir werden die Stadt energetisch sanieren und dafür sorgen, dass die Mieten bezahlbar bleiben und nicht wie bei der Sozialdemokratie mit Wohnungsbauförderung Geld zum Fenster rausschmeißen", sagte Künast der "Welt".
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Datum: 16.11.2010 - 11:02 Uhr
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