Gregor Gysi: Internationale Untersuchung zu Angriff auf Gaza-Hilfsflotte hat große Bedeutung
(ots) - "Es hat eine große Bedeutung, dass heute eine
internationale Untersuchung hinsichtlich der Gaza-Hilfsflotte
beginnt. Für alle Staaten muss endlich klar sein, dass der Angriff
auf Schiffe in internationalen Gewässern nicht nur völkerrechtswidrig
ist, sondern nicht mehr hingenommen wird und für den Verursacher
negative Konsequenzen hat. Wenn dabei auch noch Menschen getötet
werden, ist das Maß überschritten", so Gregor Gysi anlässlich der
Einsetzung der UN-Kommission zur Untersuchung der Erstürmung einer
Gaza-Hilfsflotte durch Israel. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE
weiter:
"Die israelische Armee hat das Gegenteil von dem erreicht, was sie
wollte. Nicht nur die internationale Untersuchung muss sie hinnehmen,
sondern auch eine Lockerung und irgendwann die Aufhebung der
Blockade des Gaza-Streifens.
Wer Frieden in Nahost will, muss ein sicheres, eigenständiges, von
allen Nachbarländern anerkanntes Israel und ein sicheres,
eigenständiges, lebensfähiges und auch von Israel anerkanntes
Palästina anstreben."
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Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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11011 Berlin
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Datum: 10.08.2010 - 05:30 Uhr
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