CSU: Kritik am Umgang mit Guttenberg und Rösler
(dts) - In der CSU regt sich Widerstand gegen den Umgang der Partei mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP). "Ich finde beachtlich, dass es zwei junge Minister im Kabinett sind, die sehr konkrete Vorschläge machen und Zukunftsdebatten führen wollen. Es ist traurig, dass gerade sie am meisten kritisiert und alle Ideen zerredet werden", sagte der Vorsitzende der CSU-Zukunftskommission, der Europaabgeordnete Manfred Weber, der "Süddeutschen Zeitung". "Die Konstruktiven dürfen nicht die Dummen sein", forderte Weber. Er erwarte "auch von den Nein-Sagern Vorschläge". Guttenberg war in CDU und CSU mit seinem Vorstoß auf Kritik gestoßen, als Beitrag zu notwendigen Einsparungen die Wehrpflicht auszusetzen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete sich als Verfechterin der Wehrpflicht. Rösler scheiterte am Widerstand der CSU mit seinem Konzept einer zusätzlichen einkommensunabhängigen Pauschale von durchschnittlich 30 Euro pro Monat für gesetzlich Krankenversicherte. Die christlich-liberale Koalition habe "zu viel Zeit in einem historischen Zeitfenster der Gestaltungsmehrheit im Bundestag und Bundesrat durch Selbstbespiegelung verplempert", kritisierte Weber.
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Datum: 13.06.2010 - 12:46 Uhr
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