Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU in NRW abgeschlossen
(dts) - In Nordrhein-Westfalen sind sich CDU und SPD auch nach Abschluss der Sondierungsgespräche nicht einig geworden. Die Parteien hätten sich zwar angenähert, in Fragen der Bildungspolitik und bei Personalfragen herrschten jedoch immer noch zu unterschiedliche Auffassungen, so Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU). Für SPD-Chefin Hannelore Kraft wird die Koalitionssuche immer schwieriger. Nachdem sich die FDP mittlerweile grundsätzlich bereit zu einer sogenannten "Ampel"-Koalition zeigte, will die nordrhein-westfälische SPD als nächstes mit den Grünen und den Liberalen Sondierungsgespräche beginnen. Im Fünf-Parteien-System bedürfe es "der Offenheit aller demokratischen Parteien bei der Regierungsbildung", so der Beschluss des FDP-Landesvorstandes. Vorrangiges Ziel müsse es sein, "bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen zu einer stabilen Regierung im Interesse des Landes zu finden". Die Liberalen zeigten sich erst nach dem Abbruch der Gespräche zwischen SPD und Linken zu einem Gespräch bereit.
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Datum: 02.06.2010 - 17:03 Uhr
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