Gabriel fordert für mögliche Bündnisse Richtungsentscheidung der Linken
(dts) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Linke für mögliche künftige Bündnisse zu einer Richtungsentscheidung aufgefordert. Damit rot-rot-grüne Bündnisse künftig nicht diskreditiert werden können, müsse die Linke sich entscheiden, ob sie "Reformpartei, meinetwegen auch eine sozialistische Reformpartei" sein wolle oder "eine Oppositionspartei mit einem im Kern kommunistischen und ziemlich antiparlamentarischen Programm", sagte Gabriel dem Magazin "Stern". "Die Linke muss sich ändern. Mehr Bartsch und Brie. Und weniger Lafontaine und Wagenknecht", forderte der SPD-Chef. Gleichzeitig warnte Gabriel davor, rechnerische Mehrheiten automatisch mit politischen Mehrheiten gleichzusetzen. "Wichtig ist die gemeinsame inhaltliche Substanz". Bevor die SPD Koalitionen eingehe, müsse sie "immer prüfen, ob es inhaltliche Gemeinsamkeiten und Verlässlichkeit gibt. Wenn nicht, dann kann man vielleicht gerade noch eine Regierung bilden, aber sie wird nach kurzer Zeit an ihren inneren Widersprüchen ersticken oder sogar platzen", fügte der SPD-Politiker mit Blick auf die derzeitige Lage der schwarz-gelben Bundesregierung an.
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Datum: 11.05.2010 - 14:23 Uhr
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