Finanzielle Taschenspielerei / Kommentar von Isabell Jürgens zur Berliner Linke
(ots) - Kurzform: Auf der Klausur der Links-Fraktion in Potsdam hat der
fr
vorgelegt, die belegen soll, dass die Enteignung der Deutschen Wohnen mit ihren
rund 115.000 Wohnungen auf lange Sicht betrachtet nicht nur nichts kostet -
sondern letztlich sogar noch Gewinn in dreistelliger Millionenh
setzt voraus, dass eine Entsch
Allerdings hat der wissenschaftliche Dienst des Abgeordnetenhauses bereits im
vergangenen Herbst klargestellt: "Ein Gesetz, das eine deutlich unter dem
Verkehrswert liegende Entsch
Grundgesetz vereinbar." Wer sich also auf das juristische Abenteuer Enteignungen
einlassen will, sollte den Berlinern bitte nicht vorgaukeln, dies sei auch noch
ein lohnenswertes Gesch
Der vollst
Volksbegehren zur Enteignung gro
bekannt. Schlie
ausgesprochen. Neu ist, wie sie die finanziellen Folgen des Begehrens nun
sch
Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf den Genossen eine Berechnung vorgelegt,
die belegen soll, dass die Enteignung der Deutschen Wohnen mit ihren rund
115.000 Wohnungen auf lange Sicht betrachtet nicht nur nichts kostet - sondern
letztlich sogar noch Gewinn in dreistelliger Millionenh
erwarten, reagierten die Parteifreunde erfreut und mit Applaus. S
finanzielle Bedenken gegen das Begehren, das sich nach Berechnungen aus dem
Hause der linken Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher allein f
Deutsche Wohnen auf eine Entsch
belaufen w
Berliner Landeshaushalt betr
Rechenexempel des fr
einr
eine Entsch
wissenschaftliche Dienst des Berliner Abgeordnetenhauses bereits im vergangenen
Herbst klargestellt: "Ein Gesetz, das eine deutlich unter dem Verkehrswert
liegende Entsch
vereinbar." Wer sich also auf das juristische Abenteuer Enteignungen einlassen
will, sollte den Berlinern bitte nicht vorgaukeln, dies sei auch noch ein
lohnenswertes Gesch
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Datum: 07.03.2020 - 15:12 Uhr
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