Kommentar / Mehr Zeichen gegen Rechtsextremismus = Von Gregor Mayntz
(ots) - Vor Hanau bem
erster AfD-Pflicht entstehen zu lassen. Nach Hanau zeigte sich die AfD bem
sprachlich weiter abzur
Bundestag bei der Debatte
Hanau eine gute Gelegenheit gewesen, sich einzureihen. Die AfD h
und Trauer zeigen k
Omid Nouripour von sich und anderen deutschen Abgeordneten sprach, die mit dem
Tode bedroht werden, und trotzig sagte, sie w
Hass und schon gar nicht ihre Angst schenken. Alle klatschten unterst
AfD nicht. Sie hielt sich lieber an einem "Ja, aber der Linksextremismus" und
"Ja, aber der Islamismus" fest. Nat
in den Blick genommen werden. Doch wenn der Rechtsextremismus den
Rechtsterrorismus bewirkt und zur gr
Gesellschaft wird, ist ein "Ja, aber" keine L
Auf diesem Feld hat es
gegeben. Nun werden eiligst Hunderte neue Stellen geschaffen, neue Referate,
neue Schwerpunkte bis hin in das Bundeskabinett gebildet. Das reicht jedoch
nicht aus. Auch das Parlament muss ran. Debatten wie die am Donnerstag sind
wichtig und k
Enquete-Kommission, die den Gr
Muslimfeindlichkeit auf den Grund geht und Strategien zu ihrer Bek
entwickelt. Das Parlament sollte zudem spiegelbildlich zum neuen
Kabinettsausschuss ebenfalls ein eigenes Gremium gegen Rechtsextremismus ins
Leben rufen. Kampf braucht auch Struktur.
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Datum: 05.03.2020 - 14:53 Uhr
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