Neue Westfälische (Bielefeld): Mehrheit der SPD-Mitglieder für das Duo Esken/Walter-Borjans
Neue Führung, neue Verantwortung
Thomas Seim
(ots) - Vor der Gro
Der Mitgliederentscheid zur neuen SPD-Spitze hat die politische Szenerie in der
Bundeshauptstadt wieder lebendig gemacht. Auf der Unionsseite reichen die
Urteile von der Macht
sei eine Marionette des Juso-Chefs K
Die SPD schwankt zwischen der Forderung nach Ausstieg aus der Koalition und dem
Appell an eine konstruktive Arbeit aller Fl
Walter-Borjans/Esken jedenfalls wird die inhaltliche Debatte auf neue Punkte
ausgerichtet. Dabei kann man den Hinweis der Union, es werde keinen neuen
Koalitionsvertrag geben und deshalb m
Taktik abtun. Schlie
Nachverhandlungen. Vielleicht ist es sogar ein Gewinn, dass an solchen Themen
wieder die Unterschiede der Volksparteien klar werden. Beim Thema Mindestlohn
darf man gespannt sein. Nicht nur, dass der unterlegene SPD-Vizekanzler Scholz
dies zum Thema gemacht und mit einem deutlichen Anstieg auf zw
hat - auch der Chef der christlich-demokratischen Arbeitnehmerschaft,
NRW-Arbeitsminister Laumann, tritt f
gespannt sein, mit welchem Thema genau SPD oder Union die Debatte um ein Ende
der Koalition starten wollen. Und die SPD selbst? Sie sucht intensiv nach einem
Weg, die Gefahr einer Spaltung der Partei einzud
wei
Bundestag auch nur ann
sprechen das bislang Erreichte wie auch die desastr
Sozialdemokraten. Ebenso wenig d
dass es gut ist, einer CDU-Minderheitsregierung mit einem von den
Sozialdemokraten mitverantworteten Haushalt 2020 das Feld allein zu
Schlie
Freunde finden. DGB-Chef Hoffmann jedenfalls spricht vorrangig
Modernisierung der Gesellschaft als Aufgabe einer Gro
werden also interessant. Dort muss sich zeigen, wie F
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Datum: 01.12.2019 - 14:00 Uhr
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