Neue Westfälische (Bielefeld): Landtagswahl
Alarmruf für Berlin
Carsten Heil
(ots) - CDU und SPD sind bei den Landtagswahlen in
Brandenburg und Sachsen gerade nochmal davon gekommen. Aber sie haben
gr"blaues Auge".
Immerhin sind sie in Brandenburg (SPD) und Sachsen (CDU) als gr
Fraktion best
Verluste in beiden L
Parteien der bisherigen Regierungskonstellationen werden nicht zur
Tagesordnung
und der Gr
Allerdings hat sich die AfD nicht glorreich durchgesetzt. Auch wenn
nur ein Bruchteil der Wahlberechtigten in Deutschland gestern gew
hat, und das auch noch im Osten, wo eine komplett andere politische
Stimmung herrscht als in den westlichen L
Alarmruf f
Volksparteien haben ein dickes Problem. Obwohl sie in der Berliner
Regierungsarbeit Erfolge vorzuweisen haben, sind die Menschen ihrer
sie stehen. Die CDU hat unter Angela Merkel ihr Profil aufgegeben:
Auf neue Fragen wie Klima, Digitalisierung, geostrategische
Verantwortung keine Antworten; die Kernkompetenz Wirtschaftspolitik
in Zeiten des Booms aufgegeben. Wirtschaftsminister Peter Altmeier
st
Wirtschaft auf Unverst
ins Kabinett eingetreten ist, erweist sich als Riesenfehler. Sie kann
die CDU nicht profiliert gegen die GroKo fit machen und in die
n
f
wohlt
und das Geld f
Keller. Belohnt werden die Sozialdemokraten daf
Immerhin scheinen die Spitzen-Genossen verstanden zu haben, dass sie
die SPD als Partei, nicht als Regierungspartei in einer GroKo f
n
M
Kabinett verl
Regierung sofort aufzugeben, was verantwortungslos w
diplomatischer Drahtseilakt, der aber zu neuen politischen
Konstellationen f
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Datum: 01.09.2019 - 14:45 Uhr
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