Mittelbayerische Zeitung: Mission "Respekt" / Von der Leyen hat grundsätzlich recht, wenn sie mehr Wertschätzung für ostmitteleuropäische EU-Staaten verlangt. Doch Stilfragen können nicht politische Substanz ersetzen.
(ots) - Das Konterfei Ursula von der Leyens prangte
gestern in mehreren polnischen Tageszeitungen. Freundlich, lachend
oder winkend war sie abgebildet. Keine Frage: Die gew
Pr
Nei
Mehr noch setzt die rechtsnationale PiS-Regierung ihre Hoffnungen
darauf, dass mit der deutschen EU-Chefin eine "neue Zeit" in den
Beziehungen zu Br
formulierte. Von der Leyen gab diesen Hoffnungen bei ihrem Besuch
viel Nahrung. Immer wieder verwies sie darauf, dass allen
Mitgliedsstaaten der EU der gleiche Respekt geb
schlie
Krisenzeiten. Als wichtigste Themen nannte die ehemalige
Verteidigungsministerin die gemeinsame Au
sowie mehr Wohlstand f
und der umstrittenen Migrationspolitik war dagegen nur am Rande die
Rede. Der Auftritt n
PiS vor ihrer Wahl geheime Zusagen gemacht haben. Zur Erinnerung: Die
Deutsche war mit nur neun Stimmen Mehrheit zur Kommissionschefin
gew
Selbstverst
Partei direkt zuordnen. Jedes Votum z
Aber wenn von der Leyen nicht aufpasst, k
Wohlmeinenden eines nicht allzu fernen Tages das Etikett
"PiS-gepr" anheften, auch wenn es keine Belege f
gibt. Das Treffen hinterlie
Als von der Leyen auf dem Weg zum Flughafen war, lie
Morawiecki die Presse wissen, man habe in dem Vier-Augen-Gespr
Thema Rechtsstaatlichkeit mit keinem Wort mehr gestreift. Nimmt man
die j
den Ostmitteleurop"Niemand ist perfekt, auch in
Rechtsstaatsfragen nicht" quasi Absolution erteilt hatte, kann man
als
hinf
mehr Respekt f
verlangt. Bei aller berechtigten Fundamentalkritik an der
Regierungsf
immer wieder unertr
Johnson in London oder Matteo Salvini in Rom wird auch Unsch
gesagt. Aber das Absch
Untert
dringend
dieser Hinsicht vorangehen will, verdient sie dabei jede
Unterst"Respekt" ist besonders wichtig in einer
Zeit, in der die Donald Trumps dieser Welt auch den letzten Rest an
Anstand vermissen lassen und die Hassrede den guten Ton ersetzt hat.
Wiederum andererseits k
ersetzen, und da wird von der Leyen bald liefern m
polnischer Seite soll sie dabei von Krzysztof Szczerski als Kommissar
unterst
Duda. Das zumindest ist der Vorschlag, den Morawiecki der neuen
Kommissionspr
wie Duda als gem
deshalb tats
lesen. Rechtsstaatsfragen allerdings, so k
nur.
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Datum: 25.07.2019 - 13:37 Uhr
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