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Stadtkassen entgingen durch falsche Nebentätigkeitszuordnung mindestens 220.000 Euro / Exklusivmeldung des SWR

ID: 1536957


(ots) -

Sperrfrist: 18.07.2019 06:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Ver

Rheinland-pf
SWR-Recherchen
falsch genehmigt. Dadurch entgingen den betroffenen Kommunen
insgesamt mehr als 220.000 Euro.

Die hauptamtlichen B
rheinland-pf
AG - einem Zusammenschluss von Stadtwerken. Daf
B
als Einnahmen aus privater Nebent
Nebent
entsprechender Genehmigung in ungedeckelter H

Th

Die Genehmigungen durch die zust
jedoch falsch, wie unter anderem die Aufsichtsbeh
SWR-Anfrage best
in kommunale Hand gewechselt. Damit h
ihrer Gremien als Nebent
gleichstehenden Dienst verbucht werden m
Nebeneinnahmen zusammen eine Einkommensgrenze von 6.200 Euro im Jahr.
Nebeneink
abzuf
sonstigen Eink
die Einkommensgrenze jahrelang
Nebeneinnahmen in sehr unterschiedlicher H
unterschiedlich f
Schaden aus.

Gegenseitige Schuldzuweisungen der Beteiligten Der h
entging nach SWR-Recherchen der Stadt Koblenz. Durch die
Th
Hofmann-G
sind es rund 30.400 Euro an Th
B
m
Matheis geht es um rund 25.000 Euro. Bei sechs von neun
B
die Kommunen die nicht abgef
B
mehrheitlich den Fehler bei den B
m
B
Aufsichtsbeh
Rechtslage.

Lobbycontrol kritisiert mangelnde Transparenz Ein Sprecher der
Organisation Lobbycontrol sagte dem SWR, dass die betroffenen
B
Verantwortung zuschieben, weise auf ein strukturelles Problem hin.
Offenbar sei mehr Transparenz n

Pressekontakt: Sibylle Schreckenberger, Tel. 06131 929 32755,
sibylle.schreckenberger(at)SWR.de

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Datum: 18.07.2019 - 00:00 Uhr
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