Mittelbayerische Zeitung: Brüsseler Politik im Brexit-Stil / Zwischenstand im Postenpoker: Macron stellt das Parlament kalt. Seine Taktik geht auf, so lange sich die Fraktionen wechselseitig blockieren. Von Christine Schröpf
(ots) - Wie rasch sich ein Erfolg f
verpulvern l
Europawahl vor vier Wochen hatte Mut gemacht. Schon die hohe
Wahlbeteiligung zeigte: Den Menschen in Europa ist die EU nicht egal.
Anders als bef
der proeurop
werden k
Blockieren gelingt den gro
den europ
offenkundig den miserablen britischen Brexit-Stil, bei dem jeder
konsequent gegen Alles ist, sich keinen Millimeter bewegt und darauf
setzt, dass ein Kl
Elend nicht l
wichtigsten
gemauert. Eine Schl
Vollblut-Europ
Regierungschefs und in der liberalen Fraktion "Renew Europe" auf
ungute Weise Strippen zieht. Der franz
sich zur Hauptaufgabe gemacht, CSU-Mann Manfred Weber komme was wolle
als EU-Kommissionspr
Machtinteressen im Blick. Er m
gr
sich bei Kanzlerin Angela Merkel, die ihn in der Vergangenheit mit
seinen europ
Motive, die eigenem Kalk
einem besseren Europa liegt. Macron verbr
Argumenten: Weber sei ohne Regierungserfahrung, hei
Argument, das
aus der deutschen SPD. Das ist nat
h
k
Unrecht - auf immer der Ministerpr
franz
Parlament aus. Er versenkt das Spitzenkandidaten-Modell, das vor f
Jahren bei der Wahl von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker als
wichtiger Schritt der Demokratisierung erstmals gegen widerwillige
Regierungschefs durchgesetzt worden war. Sie haben offiziell das
Vorschlagsrecht. Nicht nur Macron missf
Riege der Spitzenkandidaten w
deshalb von Erfolg gekr
eigene Machtspielchen verf
besinnt. Die Abgeordneten m
einigen und ihn oder sie gegen
unverhandelbar erkl
nicht: Weber und die EVP sind dabei als zahlenm
der Pole-Position. Scheitern die Konservativen bei der Suche nach
Mehrheiten, kommen die Spitzenkandidaten Frans Timmermans von den
Sozialdemokraten und Ska Keller von den Gr
Demokratie geh
braucht ein Ja f
Nein. Die Zeit dr
Juli zur Abstimmung steht. Viele W
Personal-Spielchen schon
bei der n
einen Spitzenkandidaten im Wahlkampf 2024 ernst nehmen, wenn er doch
nur Kurzzeit-Staffage ist und mit dem Wahltag Niemanden mehr etwas
gilt?
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Datum: 24.06.2019 - 14:00 Uhr
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