Rheinische Post: KOMMENTAR: Flickenteppich bei Grundsteuer bleibt
(ots) - Das ist er also, der Kompromiss, f
Koalition mehr als ein Jahr gebraucht hat: Bundesfinanzminister Olaf
Scholz (SPD) darf sein Modell umsetzen. Und jedes Land, das damit
nicht zufrieden ist, darf sich sein eigenes Konzept stricken. Warum
das nicht schon fr
Klar ist nur, dass der Gesetzgebungsprozess jetzt endlich starten
kann. F
sind auf die Grundsteuer ma
ihnen direkt zugute. Zu den Gewinnern geh
mit der
fl
Auf der Verliererseite steht Scholz, wollte er doch immer ein
bundeseinheitliches Gesetz. Damit ist er am Widerstand Bayerns
gescheitert. Auch die Signale aus anderen L
wichtigen Mehrheiten zu blockieren, lie
Jahrzehntelang gab es bei der Grundsteuer nur Blockade, jetzt tut
sich was.
Was aber bleiben wird, ist der Flickenteppich in Deutschland. Jede
Kommune kann eigene Hebes
Schlie
Bescheid, wie sie mittels der Berechnungswerte die Stadtentwicklung
lenken wollen. Aber wirklich entscheidend f
Kommunen und nicht zuletzt f
es gelingt, dass Mieter von der Umlage einer h
weitgehend verschont bleiben. Sie haben nichts von Wertsteigerungen
der Immobilie, in der sie leben, sofern sie einzig durch die Lage und
knappes Angebot zustande kam. An dieser sozialen Dimension wird die
Reform auch zu messen sein.
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Datum: 17.06.2019 - 14:38 Uhr
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