Mittelbayerische Zeitung: Scherbenhaufen beim Brexit / Theresa May hat sich beim Poker um den Austrittsvertrag gründlich verzockt. Von Jochen Wittmann
(ots) - Und so kam es, wie es kommen musste.
Premierministerin Theresa May strich eine historische Niederlage ein.
Zweieinhalb Jahre nach dem Brexit-Referendum und 73 Tage, bevor das
Vereinigte K
stimmte das britische Unterhaus
Austrittsvertrag ab und hat ihn abgelehnt. Das mit Abstand wichtigste
Gesetzesprojekt in Mays Amtszeit ist gescheitert. Sollte in der
verbleibenden und t
keine anderweitige L
den Klippen-Brexit, auf das No-Deal-Szenario, auf den ungeregelten
und daher mit allen m
Austritt zu. Das Tragische an der ganzen Sache ist, dass dieser
Ausgang ebenso vorhersagbar wie vermeidbar und daher nicht notwendig
war. Theresa May muss daf
Ausgang des Brexit-Referendums im Juni 2016 war klar, dass ein Riss
durch alle Parteien ging, dass es in keiner einzigen Partei eine
klare Mehrheit f
sollte. Aber May hat den Brexit von Anfang an als eine rein interne
Angelegenheit f
von Labour-Abgeordneten zur Zusammenarbeit, aber die
Premierministerin war der irrigen Ansicht, dass sie innerhalb ihrer
zerstrittenen Partei einen konsensf
von Anfang unter einem schlechten Stern. Statt die Hand auszustrecken
und zu versuchen, die politische Kluft zu Labour zu
die Premierministerin aktiv gegen eine Mitarbeit des Parlaments
gearbeitet und ging bis vor den Obersten Gerichtshof, um zu
verhindern, dass Volksvertreter ein Mitspracherecht bei der
Gestaltung des Brexit haben. Zum Gl
Fehler vom May war es, die Verhandlungen als Geheimsache zu behandeln
und nur ihren engsten Vertrauten Einblick in ihre Pl
Schlie
zu bedienen und auch noch den kompromisslosesten Brexit-Ultras
entgegenzukommen, Porzellan bei den moderaten Kr
das Vertrauen in sie als ehrliche Vermittlerin zerst
schlimmsten war wohl, dass sie so viel Zeit verschwendet hat. Nur
etwas mehr als 50 Sitzungstage hat das Unterhaus bis zum 29. M
jetzt noch - wie soll da ein Ausweg aus dem Schlamassel gefunden
werden? Eine Verl
hat diesbez
stur und starr darauf, dass Gro
vollzieht. Das verst
Parteien denken, dass die Premierministerin weiterhin auf Zeit
spielen wird, um einen Brexit auf jeden Fall zu erzwingen. Nach dem
Motto: Wenn schon nicht nach meinem Deal, dann halt ohne Deal. Es ist
kein Wunder, dass in dieser Situation Parlamentarier, auch in Mays
eigener Regierungsfraktion, bereit sind, die Rei
gibt "Sunday Times" nannte, "sehr
britischen Coup". Labour-Abgeordnete wollen sich mit Torys und
Liberaldemokraten zusammentun, um die Gesch
zu
abgeschafft. Stattdessen k
kontrollieren und selbst Gesetze einbringen, womit ein Weg gefunden
w
Referendum auf den Weg zu bringen. Es w
Aber man lebt in verzweifelten Zeiten. Es steht zu viel auf dem
Spiel, als dass man es nicht versuchen sollte.
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Datum: 15.01.2019 - 15:13 Uhr
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