Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Unregelmäßigkeiten bei der Hessen-Wahl
(ots) - Wenn in weniger demokratisch verfassten Staaten
als der Bundesrepublik Deutschland gew
Unregelm
Sache, fordern Wahlbeobachter, Neuausz
28. Oktober bei der Landtagswahl in Hessen passiert ist, spottet
jedem Verst
mussten die Ergebnisse in 88 der insgesamt 490 Wahlbezirke korrigiert
werden. Die Abweichungen waren eklatant: So kam die CDU in einem
Sachsenhausener Bezirk auf 6,2 Prozent. Nach der Korrektur sind 100
Stimmen von den Gr
Ergebnis gesch
weniger ermittelt. Und das ist noch nicht alles: Die Stadt Frankfurt
wies die Wahlvorst
Taschen zu packen und in den Wahllokalen stehen zu lassen -
unbeaufsichtigt in unverschlossenen R
Frankfurter Wahlamt sprechen von
die Rede. Noch nicht. Der hessische FDP-Politiker Ramin Peymani hat
bei der Frankfurter Staatsanwaltschaft Strafanzeige wegen
Wahlf
aufgetretenen Fehler
AfD; dies rechtfertige die Annahme eines Vorsatzes und mache
Ermittlungen erforderlich. Mit Joachim Wieland zweifelt ein
Verfassungsjurist den Ablauf der Hessenwahl an. Wieland ist
Professor f
nordrhein-westf
Stimmzettel d
werden
Legitimation einer Wahl und damit der Regierungsbildung geh
dass das Ergebnis mindestens w
Legislaturperiode nachpr
Stimmzettel von verantwortlichen Personen zum Wahlamt gebracht und
dort
nicht m
machen. Wer die AfD kleinhalten will, der muss eine Politik
machen, die solche Parteien
die Rechtspopulisten ist ein gesellschaftliches Klima entstanden, das
f
moralische Selbsterm
Bundesrepublik zur Bananenrepublik.
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Datum: 16.11.2018 - 15:00 Uhr
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