businesspress24.com - BERLINER MORGENPOST: Die SPD der kleinen Leute / Leitartikel von Jens Anker zur Berliner SPD
 

BERLINER MORGENPOST: Die SPD der kleinen Leute / Leitartikel von Jens Anker zur Berliner SPD

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(ots) - Kurzform: Allerdings ist fraglich, ob die beiden
Koalitionspartner Linke und Gr
Sozialdemokraten einfach so durchwinken werden. Angesichts stetig
steigender Steuereinnahmen wollen auch sie ihre W
Geldgeschenken positiv stimmen. Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD)
darf sich auf aufreibende Verhandlungen f
Doppelhaushalt freuen. Gleichzeitig r
Finanzpaket aber auch ein, dass sie sich au
anhaltenden, in einigen Stadtteilen rasanten Anstieg der Mieten
aufhalten zu k
mit den Regierungspartnern verabredeten Anstrengungen beim Bau neuer
Wohnungen, einhalten zu k

Der vollst
F
die Situation vor allem der unteren und mittleren Einkommen in der
Stadt verbessern. Die seit Jahren auf Sparflamme gehaltenen
Mitarbeiter des
Berlin-Zulage in H
von Hort- und Schulkindern zus
reagiert damit auf das anhaltende Stimmungstief, das die Partei
begleitet. Zus
Sonntag, als die Sozialdemokraten in Bayern mit nur noch desolaten
9,7 Prozent als f
reibt man sich nicht nur bei den Berliner Sozialdemokraten die Augen
- weit und breit ist kein Ende der Talfahrt in Sicht. Das sieht auch
Berlins Regierender B
einr
seit vielen Jahren abzeichnet und es genauso viele Jahre brauchen
wird, die Menschen wieder zur
die Partei auf ihr Kernpublikum: die kleinen und mittleren
Angestellten. Denn sie sind es vor allem, die unter der Entwicklung
der Stadt leiden. Sie verdienen zu viel Geld, um staatliche
Unterst
Lebenskosten in der Stadt leisten zu k
Berliner SPD sprechen sogar davon, sich vom Begriff der Volkspartei
abwenden zu wollen. Reine Klientelpolitik habe angesichts des
derzeitigen H
schulterzuckend und fast schon verzweifelt. Dass die Sozialdemokraten
sich nun wieder mehr ihren traditionellen W
ist richtig. Gerade f
angemessene Wohnung in Berlin zu leisten. Die Verdr
Innenstadt nimmt zu. Zwar ist die Situation in Berlin noch nicht so




schlimm wie in anderen Gro
der Trend der Ver
sichtbar: Immer mehr Wohnungen stehen fast ganzj
Besitzer sie nur f
weitgehenden Verbots als Ferienwohnung vermietet. Allerdings ist
fraglich, ob die beiden Koalitionspartner Linke und Gr
Rundum-sorglos-Paket der Sozialdemokraten einfach so durchwinken
werden. Angesichts stetig steigender Steuereinnahmen wollen auch sie
ihre W
Matthias Kollatz (SPD) darf sich auf aufreibende Verhandlungen f
den kommenden Doppelhaushalt freuen. Gleichzeitig r
ihrem Finanzpaket aber auch ein, dass sie sich au
anhaltenden, in einigen Stadtteilen rasanten Anstieg der Mieten
aufhalten zu k
mit den Regierungspartnern verabredeten Anstrengungen beim Bau neuer
Wohnungen, einhalten zu k
der Bund gefragt ist, durch eine entsprechende Gesetzgebung den
Wohnungsmarkt zu entlasten, aber dass das Land es auch nach
jahrelangen Anstrengungen nicht schafft, den landeseigenen
Wohnungsbau in Gang zu bekommen, bleibt ein Armutszeugnis. Zumal
unklar ist, ob die Entlastung der Mieter durch das jetzt beschlossene
Paket tats
nicht vielmehr dar
teure Mieten leisten k



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Datum: 20.10.2018 - 12:41 Uhr
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