Mittelbayerische Zeitung: Letzte Chance für Theresa May / Die Fronten im Streit um den Austritt Großbritannien aus der EU sind verhärtet. Beim Gipfel muss dringend eine Lösung gefunden werden. Von Jochen Wittmann
(ots) - Die Brexit-Verhandlungen zwischen der
Europ
ungeregelter Brexit, ein sogenanntes No-Deal-Szenario, ist
wahrscheinlicher denn je, warnte EU-Ratspr
Vorfeld zum Gipfel in Br
Theresa May unternimmt an diesem Mittwochnachmittag einen letzten
Appell. Sie will, dass die EU ihr entgegenkommt, denn sie selber
steht mit dem R
das mit Meuterei droht, sollte die Premierministerin weitere
Zugest
Hinterb
signalisieren, einen ihnen nicht genehmen Brexit-Deal niederstimmen
zu wollen. Druck macht auch die nordirische DUP. Sie ist nur eine
kleine Partei mit zehn Abgeordneten, aber sie h
Konservative, die keine absolute Mehrheit im Unterhaus haben, in
einem Duldungsabkommen an der Macht. Jetzt droht die DUP, ihre
Unterst
eingeht und einen sogenannten Backstop f
hat festgelegt, dass ein Austrittsabkommen eine L
enthalten muss, wie eine harte Grenze zwischen der Republik Irland
und der Provinz Nordirland vermieden werden kann. Der Vorschlag der
EU, also der Backstop oder Auffangl
innerhalb der Zollunion und Teilen des Binnenmarktes verbleibt.
Waren- und G
Irland, sondern zwischen der Provinz und Gro
die Grenze verliefe dann praktisch in der Irischen See. Das hat
Theresa May kategorisch abgelehnt. Ein solcher Backstop w
eine Abspaltung der Provinz vom Mutterland hinauslaufen und k
wohl von keiner Partei im K
Gegenvorschlag von May: Nicht allein Nordirland bleibt in der
Zollunion, sondern das gesamte Vereinigte K
das die Grenzfrage auf eine andere Weise l
f
ihre L
festzuschreiben, dass diese Zollunion tempor
Fall, dass man sich nicht einigen kann, bestehe Br
einem unbefristeten Backstop, der nur f
unterstrich der Brexit-Staatssekret
Beratungen der EU-Europaminister in Luxemburg am Dienstag, ist nicht
akzeptabel: "Es kann keine Grenze in der Irischen See geben. Wir
werden nicht zulassen, dass uns die EU in diesem Bereich etwas
diktiert. So viel hat man in den Brexit-Verhandlungen schon
vereinbaren k
die der britischen B
Austrittsvertrags festgeschrieben worden. Auch hat man sich
Modalit
Verbindlichkeiten in H
k
nicht alles vereinbart ist. Jetzt droht der Austrittsvertrag daran zu
scheitern, dass die EU auf einer unbefristeten Garantie f
Nordirland besteht, obwohl auch sie erkl
Zollunion f
Br
Verhandlungsf
EU zu appellieren, eine vern
Problem zu finden. Es bleibt zu hoffen, dass sie Erfolg hat, denn
einen No-Deal-Brexit kann sich niemand ernsthaft w
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Datum: 16.10.2018 - 13:07 Uhr
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