Rheinische Post: NRW prüft separate Identitätsprüfung in Haftanstalten
(ots) - Nachdem ein Syrer wegen einer Verwechselung
zehn Wochen lang unschuldig in einem Gef
und dann wegen eines Feuers in seiner Zelle gestorben ist, will
NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) die Identit
Inhaftierten genauer pr"Wir pr
Justizvollzugsanstalten in NRW einen Prozess einleiten k
dem die Identit
erneut effektiv ", sagte er der D
"Rheinischen Post" (Mittwoch). Allerdings m"die eigentliche
Pr
keinen Zugriff auf die Fahndungsdaten der Polizei haben". "Unsere
Strafanstalten d
Polizei und Staatsanwaltschaft die Identit
korrekt sicherstellen. Wir haben Tausende Personen in NRW, die ohne
Ausweispapiere nach Deutschland gekommen sind. Damit es bei ihnen und
anderen Beschuldigten nicht erneut zu einer Verwechslung kommen kann,
denken wir im Justizvollzug
dritten Stufe der Identit", sagte der CDU-Politiker.
Auf die Frage, ob er wegen des Vorfalles zur
antwortet er: "Verantwortung bedeutet f
benennen, aufzuarbeiten und Verbesserungen in der Praxis
durchzusetzen."
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Datum: 09.10.2018 - 22:00 Uhr
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