Rheinische Post: NRW-Innenminister Reul nennt Nazi-Aufmärsche unerträglich
(ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat eine
penible Aufarbeitung des Polizei-Einsatzes bei den Dortmunder
Nazi-Demos angek
Einsatz intensiv nachbereiten, und das Ministerium habe zus
eine f
D"Rheinischen Post" (Montag). "Es ist f
unertr
Geschichte Neo-Nazis durch unsere St", so Reul. Auch
solche Demos seien aber offenbar von der Versammlungsfreiheit
gedeckt. Die Gerichte h
entschieden, dass diese Ewiggestrigen sich sogar den Weg frei
aussuchen durften. "Selbst die widerw
dieser rechtsradikalen Hetzer sind m
Meinungsfreiheit gedeckt", sagte Reul. "Das kann ich nicht verstehen,
aber man muss es dann in einem Rechtsstaat akzeptieren." Die NRW-SPD
hatte Reul in einem Brief eine Fehleinsch
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Datum: 23.09.2018 - 22:00 Uhr
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