Neue Westfälische (Bielefeld): Der Kampf gegen AfD und andere rechte Bewegungen
Mit allen Mitteln des Rechtsstaats
Lothar Schmalen, Düsseldorf
(ots) - In K
"Leute, werdet Sch" In Dresden macht es die fremdenfeindliche
Pegida-Bewegung nicht anders. In Remscheid tauchen auf der
Sch
rechtsextremen "Pro-Deutschland"-Bewegung engagieren. Die Bedrohung
der deutschen Demokratie von rechts hat eine neue Stufe erreicht.
Nach den Erfolgen der Rechtspopulisten, deren Grenzen zum
Rechtsextremismus immer flie
n
unterwandern. Nur so sind die Aufrufe der Demokratiefeinde an ihre
Sympathisanten, sich f
Die Demokraten sollten diese Unterwanderungsversuche im Keim
ersticken. Wenigstens da, wo die Sch
f
noch einmal sorgf
gefordert, die die Kandidatenlisten zusammenstellen.
die Bewerber dort am ehesten pers
NRW-Justizminister Peter Biesenbach recht. Dass er sich aber strikt
weigert, das Problem
denn, den Kommunen und Wahlaussch
sorgf
drohende Unterwanderung der Justiz verhindert werden, wenn
ausgerechnet der Justizminister die Bedrohung nicht ernst nimmt? Um
es klar zu sagen: Die Rechtsextremisten und die sich ihnen immer mehr
ann
Mitteln einer wehrhaften Demokratie bek
gegen die Feinde der Demokratie geh
politischen Auseinandersetzung. Sie darf, ja, sie muss scharf und
deutlich sein, um klar zu machen, dass Deutschland sich die
Demokratie nicht ein zweites Mal in der Geschichte von ihren Feinden
zerst
daherkommen. Aber diese Rhetorik muss sich unterscheiden von den
Tiraden der Rechtspopulisten und Rechtsextremisten. Trotz aller
emotionalen Erregung darf sie nicht ins Pers
Dieser Fehler ist gestern im Bundestag dem SPD-Abgeordneten Johannes
Kahrs und leider - am Schluss seines ansonsten mitrei
- auch Martin Schulz unterlaufen. So einfach sollte man es den
Gaulands und Weidels von der AfD nicht machen.
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Datum: 12.09.2018 - 15:00 Uhr
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