Brandenburgs Linken-Fraktionschef Christoffers will sich linker Sammlungsbewegung nicht anschließen
(ots) - Die von der Linkspolitikerin Sahra Wagenknecht
geplante Sammlungsbewegung st
Ablehnung.
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, Ralf
Christoffers, will nicht in die von der Bundestagsfraktionschefin
initiierte Bewegung eintreten. Die f
Gr
Titel "#aufstehen" sei "nicht das richtige politische Instrument" um
das Ziel umzusetzen, eine soziale Entwicklung in Deutschland
politisch mehrheitsf
dem rbb-Fernsehmagazin "Brandenburg aktuell". "Ob sie spaltet, werden
wir sehen." Im Augenblick sehe er das allerdings noch nicht.
Christoffers stellte sich im Gespr
Skandals um illegalen Medikamentenhandel kritisierte
Gesundheitsministerin Diana Golze: "Ich schlie
gegenw
werden, das hat auch die Ministerin mehrfach deutlich gesagt, wenn
alle Sachverhalte auf dem Tisch liegen." Es m
werden, "wie die interne Organisation zwischen Landesgesundheitsamt
und Ministerium ausgesehen hat." F
die Ministerin und ihre Staatssekret
Im koalitionsinternen Streit um ein neues Brandenburger
Polizeigesetz stellte Christoffers klar: "Online-Untersuchungen und
andere technische Instrumente d
Polizeirecht " Auch den Einsatz von Sprengstoff bei
der Terror- und Kriminalit
ab. Die Koalition sei im Gespr"Wir werden, da wo wir es f
sinnvoll erachten, auf
wird es nicht geben. Punkt."
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Datum: 19.08.2018 - 04:07 Uhr
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