Mittelbayerische Zeitung: Das Gift der Kröte / Die SPD wird auf den Kurs der Union eingehen, weil ihr gar nichts anderes übrig bleibt. Dieser Schwenk wird im Inneren der Partei toxische Wirkung entfalten. Von Marianne Sperb
(ots) - Die SPD kann es zur Zeit nur falsch machen.
Gehen die Sozialdemokraten auf den Kompromiss zur Migrationspolitik
ein, auf den sich CDU und CSU geeinigt haben, verraten sie ihre
Haltung, die sie Anfang der Woche - und zwar einstimmig - beschlossen
haben. Explizit und gleich zwei Mal lehnt das SPD-Papier vom Montag
"geschlossene Lager" ab. Schwenkt die SPD jetzt auf Unionskurs ein,
pulverisiert sie die letzten zarten R
bei der Partei vermuten. Dennoch werden SPD-Chefin Andrea Nahles und
Vizekanzler Olaf Scholz die fette Kr
Union heute beim Spitzengespr
"CSU-Schnapsidee!", "Transitzonen kann die CSU vergessen!" oder auch
"Den sogenannten Christsozialen brennen die politischen Sicherungen
durch!": Ralf Stegner, immer gut f
Twitter gegen Horst Seehofers Pl
Zuwanderung. Der SPD-Vize, der damals br
heute k"Kampfbegriffe" seien "nicht besonders n",
schnurrte er am Dienstag, und: Die SPD werde die Vorschl"in aller
Ruhe pr". Der Schwenk des SPD-Champions der markigen Spr
spricht B
Unionskurs einzuschwenken. Denn ein Nein zu den Transitzentren f
Asylbewerber w
und CSU werden unter keinen denkbaren Umst
unter
Zwist. Eher lassen es die Schwestern auf einen Bruch mit dem
Koalitionspartner ankommen, mit dessen Vorstellungen sie sich in
weiten Bereichen sowieso nur sehr fern verwandt f
Konsequenz: Die SPD ginge als Schuldige am Scheitern der Koalition
aus dem Konflikt hervor und m
Zeit, in der sie kein identifizierbares Profil mehr besitzt. Wo
sollte die SPD diese W"kleine Mann", fr
verl
eine klare und auch sch
Sympathien f
schon lange nicht mehr wohl in einer SPD, die - wie zuletzt bei den
Koalitionsverhandlungen - den Konservativen immer wieder
Zugest
die vermeintlich kleinere Kr
toxische Wirkung wissen. Sie werden den Bruch mit dem
Regierungspartner vermeiden - und daf
das eigene Lager betr
charismatische Juso-Chef, t"Ich
erwarte, dass wir da nicht einknicken." Auch die Bayern-SPD mit
Natascha Kohnen an der Spitze, die die GroKo von Anfang an skeptisch
betrachtet hat, wird sich schwer tun, ihren Anh
wie man das Agieren der Bundespartei in der Asylpolitik denn noch gut
finden soll. Profil zeigt vor allem die CSU. W
passiv-aggressiv taktierende Angela Merkel nach den Fehlern von 2015
durch Aussitzen hervortut und sich die SPD maulend, saft- und
kraftlos mitschleppen l
k
Ministerpr
vorgeschlagen hat, und bringt in wenigen Wochen mehr Bewegung in die
Asylpolitik als die Kanzlerin und ihre CDU in Jahren. "Einigung mit
der SPD auf Transitzonen gibt es nur in der Fantasie von Herrn
Seehofer": Das war 2015 auch so ein Tweet von Ralf Stegner. Fantasie:
Die m
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Datum: 04.07.2018 - 14:00 Uhr
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