Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Union: Die Luft rausgelassen von Reinhard Zweigler
(ots) - Gestern standen wir am Abgrund, heute sind wir
einen Schritt weiter. An diesen Kalauer erinnert das derzeitige
Hickhack in der Fl
CSU hat in den Abgrund blicken lassen. Tagelang haben Seehofer, S
und Dobrindt durch ihre ultimativen Forderungen nach sofortiger
Zur
registriert wurden und Asyl beantragt hatten, die Gefahr des Platzens
der Unionsgemeinschaft und damit das Aus der vierten Merkel-Regierung
in Kauf genommen. Vor allem aus purer Angst vor dem Verlust der
absoluten Mehrheit im Freistaat haben die CSU-Granden mit dem Feuer
gespielt. Bayern zuerst, Deutschland und die EU sind uns wurscht.
Doch wer so kurzsichtig - oder aus Verzweiflung - parteitaktisch
handelt, legt, langfristig betrachtet, die Axt an die Zukunft der
Europ
geht der Grundgedanke der Union zum Teufel. Dabei sind sich die
streitenden Parteischwestern im Grundsatz sogar einig: Es sollen
nicht mehr Fl
Jahr 2015, in dem Angela Merkel ohne R
die Koalitionspartner Tausende Fl
lie
zigmal einger
CDU und CSU im Grunde auch dar
kommen d
Knackpunkt der jetzigen Auseinandersetzung besteht darin, ob die
fraglichen Fl
zur
gemeinsamer Vertr
Seehofer und Co. sind seit gestern nicht mehr ganz so drastisch. Sie
willigten zumindest ein, Merkel ein paar Tage Zeit f
mit den Haupt-Ankunftsl
oder Nachbarl
einzur
Union lediglich vertagt worden, doch gel
Es wurde etwas Luft aus dem Ballon rausgelassen, der zuletzt zu
platzen drohte, doch der Konflikt schwelt weiter zwischen Merkel und
Seehofer, zwischen CDU und CSU. Angela Merkel befindet sich seit
vergangener Woche in der undankbaren Situation, dass sie von der CSU
extrem getrieben wird. Gestern versuchte sie - verbindlich im Ton,
aber knallhart in der Sache - den Spie
Zur
nicht mit den EU-Partnern einig w
beraten. Doch das ist eine Wischiwaschi-Position, mit der sie die
Sorgen und
die CSU ein Meister im - wahltaktischen - Aufbauschen von Problemen
ist, so ist Merkel die Meisterin im Kleinreden und Beschwichtigen.
Beides ist unangebracht. Vor diesem aufgeladenen Streit verschwinden
v
Migrationspolitik ranken. Seehofers Masterplan enth
viele wichtige Ma
umsetzen. Doch viel wichtiger als die nur schwer nachvollziehbare
Auseinandersetzung, wer an der Grenze sofort abgewiesen werden darf,
ist vielen Menschen, dass generell der Missbrauch von Asyl verhindert
wird, dass alle, die ins Land kommen d
wenn sie dauerhaft bleiben d
ist, dass die einheimische Bev
selbst, vor Terroristen und Gewaltverbrechern gesch
Arbeit f
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Datum: 18.06.2018 - 13:40 Uhr
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