EU-Terminvorschau vom 28. Mai bis 3. Juni 2018
(ots) -
Montag, 28. Mai
Tuttlingen: EU-Gesundheitskommissar Andriukaitis besucht Aesculap
AG
Vytenis Andriukaitis, EU-Kommissar f
Lebensmittelsicherheit, besucht gemeinsam mit dem Europaabgeordneten
Andreas Schwab das Tuttlinger Medizintechnik-Unternehmen Aesculap AG.
Berlin: EP-Berichterstatter im Dialog - Burkhard Balz zu den
Finanzaufsichtsbeh
Der Europaabgeordnete Burkhard Balz (CDU) wird die
Berichtsentw
Europ"EP-Berichterstatter im
Dialog" ist eine gemeinsame Veranstaltungsreihe des Verbindungsb
des Europ
Bewegung Deutschland.
Weitere Informationen hier: http://ots.de/4vSJNH.
Stra
Das Parlament wird den mehrj
von
debattieren, die Abstimmung erfolgt am Dienstag. Au
stehen Pl
gemeinsame EU-Agrarpolitik nach 2020, die Abstimmung folgt am
Mittwoch.
Die vollst
http://ots.de/SIwIoy.
Br"Ausw" Die Au
j
Venezuela.
Weitere Details zu diesem Treffen werden hier bekanntgegeben:
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2018/05/28/.
Br"Wettbewerbsf" (bis 29.05.)
Der Rat wird sich mit den Themen Verbesserung der gegenseitigen
Anerkennung von Waren zwischen den Mitgliedstaaten
(http://ots.de/4iMXhK), Forschung und Innovation im Kontext des
n
und die Zukunft der Raumfahrtpolitik der EU (http://ots.de/0GzyWr)
befassen. Weitere Informationen hier: http://ots.de/3ws731.
Dienstag, 29. Mai
Stra
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda k
hier abgerufen werden: http://ots.de/D7lpXc.
Stra
Die Abgeordneten stimmen endg
EU-Entsenderichtlinie (http://ots.de/rz86ls) ab. Damit erhalten
Arbeitnehmer, die zeitweise in ein anderes EU-Land entsandt werden,
k
Parlament wird au
n
debattieren. Diskutiert werden auch sch
Handelsschutzinstrumente zum Schutz von Arbeitspl
in der EU, die Abstimmung des Gesetzesentwurfs erfolgt am Mittwoch.
Auf der Agenda steht zudem eine Debatte dar
den Schengen-Raum gest
finden Sie hier: http://ots.de/YrZjar.
Luxemburg: EuGH zu finanzieller Abgeltung bzw. Verfall von nicht
genommenem Urlaub
Ein fr
Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OLG) auf
eine finanzielle Abgeltung f
Referendariats nicht in Anspruch genommenen hat. Das OLG m
diesem Zusammenhang vom EuGH wissen, ob der Anspruch auf finanzielle
Abgeltung f
nicht genommen wurde, davon abh
Betreffende unfreiwillig den Urlaub nicht nehmen konnte. Das
Bundesarbeitsgericht m
ob wie im Bundesurlaubsgesetz verlangt werden darf, Arbeitnehmer
Urlaub beantragen, damit Urlaubsanspr
nicht ersatzlos untergehen. Generalanwalt Bot legt nun seine
Schlussantr
Schlussantr
Informationen dazu finden Sie hier: http://ots.de/KI6t73 und hier:
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-684/16.
Luxemburg: EuGH zu Abgeltung nicht genommenen Urlaubs nach Tod
Im Urteil Bollacke von 2014 (http://ots.de/RP1igp) hat der
Gerichtshof entschieden, dass die EU-Arbeitszeitrichtlinie 2003/88
einzelstaatlichen Rechtsvorschriften oder Gepflogenheiten
entgegensteht, wonach der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub ohne
finanziellen Ausgleich f
das Arbeitsverh
deutsche Bundesarbeitsgericht sieht weiteren Kl
Gerichtshof habe nicht die Frage entschieden, ob der Anspruch auf
finanziellen Ausgleich auch dann Teil der Erbmasse werde, wenn das
nationale Erbrecht dies ausschlie
Schlussantr
Pressemitteilung geben.
Weitere Informationen hier: http://ots.de/DSxerd und
hier: http://ots.de/cUXW1K.
Mittwoch, 30. Mai
Stra
Auf der Tagesordnung steht am Vormittag eine Debatte mit
Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel
Daran wird auch Kommissionspr
Am Nachmittag wird der scheidende kolumbianische Pr
Manuel Santos in einer feierlichen Sitzung eine Rede vor den
Abgeordneten halten. Au
Gew
einige EU-L"goldenes
Visum"). Zur Verhinderung von illegalen Manipulationen am
Kilometerstand von Gebrauchtwagen debattieren die Abgeordneten zudem
m
hier: http://ots.de/7yLDqB.
Donnerstag, 31. Mai
Berlin: Migrationskommissar Avramopoulos trifft
Kanzleramtsminister Braun
Dimitris Avramopoulos, EU-Kommissar f
B
politischen Gespr
Stra
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Debatten zu den Themen
Kontrolle der Anwendung des EU-Rechts im Jahr 2016 und
dreidimensionaler Druck als Herausforderung in den Bereichen Rechte
des geistigen Eigentums und Haftpflicht. Au
Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der
Rechtsstaatlichkeit debattiert. Die vollst
Sie hier: http://ots.de/liB7zU.
Stra
Die Europ
Europ
Jugendlichen zwischen 16 und 30 Jahren die M
Programm von Workshops und Veranstaltungen mit politischen
Entscheidungstr
vorzuschlagen. Ideen aus der Veranstaltung werden in einen Bericht
einflie
Europ
Weitere Details hier: http://ots.de/dJZBXE.
Luxemburg: EuGH zu K
Klinik wegen Wiederheirat
Ein katholischer Chefarzt eines katholischen Krankenhauses in
Deutschland heiratete nach der Scheidung von seiner ersten Ehefrau,
mit der er nach katholischem Ritus die Ehe geschlossen hatte, ein
zweites Mal standesamtlich. Als der Krankenhaustr
k
deutschen Gerichten macht der Betroffene geltend, dass seine erneute
Eheschlie
Bundesarbeitsgericht hat dem Gerichtshof in diesem Zusammenhang eine
Reihe von Fragen vorgelegt. Generalanwalt Wathelet legt heute seine
Schlussantr
Pressemitteilung geben.
Weitere Informationen hier: http://ots.de/kCpvtG.
Luxemburg: EuGH-Urteil zu Fluggastrechten
Frau Wegener hatte bei Royal Air Maroc eine Bef
nach Casablanca und von dort weiter nach Agadir gebucht. In
Casablanca wurde ihr das Boarding f
verwehrt, weil ihr Platz anderweitig vergeben worden sei. Frau
Wegener erreichte Agadir daher mit einer Versp
Stunden. Sie verlangt deswegen von Royal Air Maroc eine
Versp
Air Maroc ist der Meinung, dass die Verordnung auf den
innermarokkanischen Flug Casablanca ? Agadir keine Anwendung finde
und lehnte es daher ab, eine Entsch
erhob daraufhin Klage vor dem Landgericht Berlin. Das Landgericht
m
Sinne der Verordnung vorliegt, wenn der Bef
planm
Flugger
Pressemitteilung geben.
Weitere Informationen hier: http://ots.de/h7s6jw.
Freitag, 01. Juni
Stra
2018 (EYE2018)
Marianne Thyssen, EU-Kommissarin f
Qualifikationen und Arbeitskr
Jugendtreffen European Youth Event (EYE2018) teil
(http://ots.de/mHNR5B). Im Rahmen einer Diskussionsrunde zum Thema
"Jugendarbeitslosigkeit: Der Wettlauf Richtung Null" organisiert vom
Europ
Samstag, 02. Juni
Whistler/Kanada: Kommissionsvizepr
G7-Finanzministertreffen teil
Valdis Dombrovskis, Kommissionsvizepr
Euro und den sozialen Dialog, nimmt in Whistler, Kanada, am
G7-Ministertreffen der Finanz- und Entwicklungsminister und
Zentralbankgouverneure zum Thema "In Wachstum investieren, das f
alle funktioniert" teil. Weitere Informationen zu diesem Treffen
hier: http://ots.de/1D6JMo
Sonntag, 03. Juni
Sofia: Informelle Tagung der Landwirtschaftsminister/innen (bis
05.06.)
Die Landwirtschaftsminister der EU-Mitgliedstaaten treffen sich in
Sofia zu einer informellen Tagung. Im Mittelpunkt der Gespr
die Gemeinsame Agrarpolitik im neuen Programmplanungszeitraum nach
2020.
Weitere Details finden Sie hier: https://eu2018bg.bg/en/events/561
Pressekontakt:
Vertretung der Europ
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
Tel.: 030 - 2280 2250
Original-Content von: Europ
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Datum: 25.05.2018 - 09:40 Uhr
Sprache: Deutsch
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