Hardt: Merkel und Macron ebnen den Weg zur Stärkung der Europäischen Union
(ots) - Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit
nimmt weiter zu
In Paris hat am heutigen Donnerstag der deutsch-französische
Ministerrat getagt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:
"Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag begrüßt die
Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrats in Paris.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel
Macron haben die Bedeutung einer verstärkten deutsch-französischen
Zusammenarbeit auf zahlreichen Gebieten aufgezeigt.
Unter anderem hat der Ministerrat die Beschlüsse des EU-Gipfels
vom 22. und 23. Juni 2017 in Brüssel bekräftigt - die Schaffung eines
Europäischen Verteidigungsfonds sowie die Stärkung der außen- und
sicherheitspolitischen Fähigkeiten der Europäischen Union. Dazu
werden unter anderem die Entwicklung eines gemeinsamen europäischen
Kampfjets und ein deutlicheres europäisches Engagement in Afrika
gehören.
Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron sind sich darin einig,
dass die Europäische Union eine immer wichtigere Rolle in der Welt
einnimmt und die Verantwortung, die daraus erwächst, künftig stärker
wahrnehmen muss. Ein Schritt auf diesem Weg ist die sogenannte
Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) im Bereich der
Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Diese Entwicklung
ist historisch gesehen einzigartig. Sie bedeutet eine Verflechtung in
einem Politikfeld, das bis dato als Hoheitsbereich der
Nationalstaaten begriffen wurde. In der engen Kooperation, der
sinnvollen Aufgabenteilung und der gemeinsamen Entwicklung von
Rüstungsgütern liegt das Potenzial zu einer deutlichen Steigerung der
Effizienz und außenpolitischen Schlagkraft."
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Datum: 13.07.2017 - 10:32 Uhr
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