Friedrich: Tajani wird ein besserer EP-Präsident
(ots) - Erfolg der CDU/CSU auf europäischer Ebene
Das Europäische Parlament hat den Kandidaten der Europäischen
Volkspartei (EVP), den Italiener Antonio Tajani, zu seinem neuen
Präsidenten gewählt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Friedrich:
"Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag gratuliert dem neuen
Präsidenten des Europaparlaments, Antonio Tajani, zu seiner Wahl. Als
langjähriges Mitglied des EP, dessen Vizepräsident er war, und als
ehemaliger EU-Kommissar bringt er die nötige Erfahrung für dieses
wichtige Amt mit. Wie er selbst angekündigt hat, wird er vor allem
die parlamentarische Arbeit und weniger sich selbst in den
Mittelpunkt der Öffentlichkeit rücken. Das Europäische Parlament
bekommt somit einen besseren Präsidenten als sein Vorgänger es war.
Der Wahl vorausgegangen war die Aufkündigung der üblichen
fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit in Personalfragen durch die
sozialistische S&D-Fraktion. Durch diesen Wortbruch von Seiten des
scheidenden Präsidenten Schulz kam es zu einer im Europäischen
Parlament ungewöhnlichen Stichwahl im vierten Wahlgang. Die
sozialistische Fraktion klammerte sich mit aller Macht an das Amt des
Parlamentspräsidenten und wollte ihren Kandidaten mit Hilfe von
Kommunisten durchsetzen. Dagegen ist es EVP-Fraktionschef Manfred
Weber gelungen, eine bürgerliche Mehrheit hinter Antonio Tajani zu
versammeln.
Die Aufkündigung der langjährigen Zusammenarbeit mit der
politischen Mitte des Europäischen Parlaments ist ein Signal für
einen Richtungswechsel der Sozialisten. Auf europäischer Ebene
praktizieren sie also bereits Rot-Rot-Grün. Die CDU/CSU-Fraktion
kämpft in diesem Jahr auch in Deutschland für eine Mehrheit der
bürgerlichen Mitte."
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Datum: 18.01.2017 - 05:51 Uhr
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