Grüne zum Fall Holm - Schaden von Koalition abwenden
(ots) - Die Berliner Grünen haben SPD und Linke
aufgefordert, ihren Streit über den stasibelasteten
Bau-Staatssekretär Holm zu beenden.
Es gehe darum, Schaden von der rot-rot-grünen Koalition
abzuwenden, sagte Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek am Montag im
rbb-Inforadio. Im Koalitionsvertrag sei vereinbart worden, dass der
Regierende Bürgermeister Müller die Kompetenz hat, einen
Staatssekretär zu entlassen. "Und es kam - muss ich jetzt leider auch
sagen - nicht ganz überraschend."
Sie verstehe zwar, dass man bei den Linken nicht glücklich darüber
sei. "Aber ich glaube das übergeordnete Ziel (...) ist (...) eine
Neuausrichtung der Berliner Wohnungspolitik und dafür, glaube ich,
lohnt es sich jetzt auch, sich zusammen zu raufen und weiter zu
machen."
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Datum: 16.01.2017 - 02:21 Uhr
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