Rehberg/Brandl: Union setzt sich für deutsche Minderheiten ein
(ots) - Haushaltsausschuss stellt unter anderem Mittel für
Altenpflegeeinrichtungen in Rumänien bereit
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner
Sitzung am gestrigen Donnerstag den Weg für zusätzliche Mittel zur
Unterstützung der deutschen Minderheiten geebnet. Hierzu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg und der zuständige Berichterstatter Reinhard Brandl:
Eckhardt Rehberg:
"Es freut mich, dass mit zusätzlichen Mitteln deutsche
Minderheiten in ihren Herkunftsgebieten gefördert werden können.
Damit wird die stetige Unterstützung von Seiten der Union auch für
das kommende Haushaltsjahr fortgeführt. Auf unsere Initiative hin
haben wir gestern beschlossen, die Zuschüsse für rumänische Alten-
und Pflegeeinrichtungen um 300.000 Euro zu erhöhen. Damit
kompensieren wir die Lohnsteigerungen im staatlichen Gesundheitswesen
in Rumänien und ermöglichen es den Angehörigen der deutschen
Minderheit, auch weiterhin einen würdevollen Lebensabend in den für
sie geschaffenen Einrichtungen zu verbringen."
Reinhard Brandl:
"Die deutschen Minderheiten im Ausland stehen vor vielfältigen
Herausforderungen und verdienen unsere besondere Aufmerksamkeit. Wir
stellen deshalb 240.000 Euro zusätzlich für die Ausarbeitung und
Realisierung einer "Wanderausstellung über Geschichte und Gegenwart"
zur Verfügung. Bereits für 2016 haben wir 2 Millionen Euro für die
deutschen Minderheiten in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa
bereitgestellt. Diese Mittel, die insbesondere der Stiftung für die
Entwicklung Schlesiens (SES) zugutekommen, bringen wir auch für das
Haushaltsjahr 2017 wieder aus. Insgesamt 49.000 Euro stehen
zusätzlich für das Haus der Deutsch-Tschechischen Verständigung in
Gablonz und für den Kulturverband der Bürger deutscher Nationalitäten
in Prag zur Verfügung.
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Datum: 11.11.2016 - 03:27 Uhr
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