Gröhe: Umstieg mit wirtschaftlicher Vernunft
(ots) - Berlin, 8. Juli 2011
070/11
Anlässlich der heutigen Entscheidungen im Bundesrat zum
Gesetzespaket zur Energiewende erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Hermann Gröhe:
Mit den heutigen Entscheidungen im Bundesrat ist der Weg frei für
einen verantwortungsvollen Umbau unserer Energieversorgung. Dass das
Einzelgesetz zur stärkeren Förderung von Sanierungsmaßnahmen keine
Mehrheit erhalten hat, ist zwar bedauerlich, ändert jedoch nichts
daran, dass wir den Umbau nun zügig gestalten können.
Der Ausstieg aus der Kernenergie und der Einstieg ins Zeitalter
der Erneuerbaren Energien ist eine große Herausforderung - aber auch
eine große Chance. Die christlich-liberale Koalition setzt auf diese
Chance: Deutschland kann international Vorreiter werden für eine
nachhaltige und wirtschaftlich erfolgreiche Energieerzeugung. Das
wird uns neue Möglichkeiten für den Export, für Wachstum und
Beschäftigung eröffnen. Wir setzen dabei auf einen Umstieg mit
wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Verantwortung. Die
energieintensive Industrie haben wir gleichermaßen im Blick wie den
Haushalt einer Rentnerin oder einer jungen Familie.
Damit dieser Umbau erfolgreich gelingt, müssen aber alle daran
mitarbeiten. Denn mit dem Bau neuer effizienter Kohle- und
Gaskraftwerke sowie neuer Netze geht die Arbeit erst richtig los. Vor
allem vor Ort wird sich zeigen, ob es insbesondere die Grünen
wirklich ernst meinen mit einer konstruktiven Mitarbeit an der
Energiewende.
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