Dagegen-Demokratie Deutschland - Warnsignal Stuttgart 21 / Boris Palmer und Peter Altmaier zu Gast b
(ots) - Der Schlichterspruch zu Stuttgart 21 ist gefallen.
Doch der Konflikt ist längst nicht gelöst. Die Proteste gegen das
Milliardenprojekt gehen weiter - und der Bau wohl auch. Führt das
Schlichter-Votum die Grünen ins Dilemma? Wie verändert Stuttgart 21
die Politik? Ist jetzt Populismus Trumpf? Wem hat die Schlichtung zu
Stuttgart 21 genutzt und wem geschadet? Bekommt die CDU Rückenwind?
Wie gehen die Parteien mit der "Dagegen"-Stimmung im Land um? Ist
"Bürgerbeteiligung" die Politik der Zukunft? Über diese und andere
Fragen diskutiert Thomas Leif mit seinen Gästen am Montag, den 6.
Dezember 2010, in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Berlin.
Seine Gäste sind:
-Boris Palmer, Bündnis90/Die Grünen, Oberbürgermeister von
Tübingen
-Peter Altmaier, Parlamentarischer Geschäftsführer der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Stuttgart 21 hat das politische Leben in Deutschland verändert.
Alle vier oder fünf Jahre die Stimme abgeben und dann sprachlos sein,
das war einmal. Überall in Deutschland mischen sich engagierte
Bürgerinnen und Bürger in das politische Geschehen ein und machen den
Regierungen und Parlamenten Druck von außen. Das Neue daran ist, dass
diese außerparlamentarischen Bewegungen nicht mehr sozial oder
ideologisch homogen besetzt sind. Sie lassen sich also von den
Gewählten nicht mehr isolieren, in eine bestimmte politische Ecke
drängen und dort bekämpfen. Vielmehr stellen die Politprofis hilflos
fest, dass hier aus allen sozialen Schichten, aus allen
Wählersegmenten geformte Protestinitiativen aus dem Boden schießen,
geeint in ihrer Wut auf nicht nachvollziehbare politische Prozesse
und Entscheidungen. In Stuttgart haben sich die Attackierten zunächst
in eine Schlichtung retten können. Für die Zukunft aber müssen sich
die Repräsentanten der parlamentarischen Demokratie grundlegende
Reformen einfallen lassen. Denn Stuttgart 21 ist kein Einzelfall.
"2+Leif" wird am Montag, 6. Dezember, von 23.00 Uhr bis 23.30 Uhr
im SWR Fernsehen ausgestrahlt. Kostenlose Zuschauerkarten gibt es
unter Tel.: 030/20190236.
Pressekontakt: Heike Rossel, Tel.: 06131/929-3272,
heike.rossel(at)swr.de.
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Datum: 03.12.2010 - 05:31 Uhr
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