Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Die SPD in der Krise
Immer wieder Jein
A
(ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt es. Die Grüne
Renate Künast sagt es. Und es stimmt: Die große gesellschaftliche
Konfrontation in diesem Land vollzieht sich zwischen Schwarz und
Grün. Das ist insofern bemerkenswert, weil rein numerisch betrachtet
die SPD die größte Oppositionspartei im Land ist. Aber niemand weiß
mehr, wofür die SPD steht. Unter Parteichef Sigmar Gabriel ist eine
klare Strategie nicht zu erkennen. Hat nicht SPD-Arbeitsminister
Franz Müntefering die Rente mit 67 eingeführt? Egal, jetzt ist aus
dem Willy-Brandt-Haus dazu ein kräftiges "Jein" zu vernehmen. Erst
mal für fünf Jahre aussetzen und dann weitersehen. Und was ist mit
Stuttgart 21? Die SPD hat das Bahnhofsprojekt miterfunden. Aber
seitdem der Protest dagegen anschwillt, gibt es auch hierzu ein
lautes Jein. Eigentlich ist man ja dafür, aber lieber möchten die
Genossen erst einmal eine mögliche Volksabstimmung abwarten, die bis
zur Landtagswahl bestimmt nicht zu erwarten ist. Im Austeilen ist
Sigmar Gabriel dagegen spitze. Gerne bezeichnet er etwa die Grünen
als Latte-macchiato-Partei und wirft ihnen Populismus vor. Ob solche
taktischen Spielchen die SPD weiterbringen, bezweifeln viele Genossen
schon lange. Nun haben die Seeheimer den Unmut offen artikuliert.
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Datum: 24.11.2010 - 13:18 Uhr
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