Börnsen: Wir erhöhen erneut die Kulturausgaben, aber die Opposition ist dagegen
(ots) - Heute findet die Generaldebatte zum Bundeshaushalt
2011 statt. Die Kultur schneidet dabei zum sechsten Mal in Folge
erneut äußerst positiv ab. Dazu erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang
Börnsen (Bönstrup):
"Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist und bleibt die Kultur
nicht nur ein Herzensanliegen, sondern ein zentrales
Regierungsanliegen. In den vergangenen fünf Jahren konnte der
Kulturhaushalt unter Regierungsverantwortung der Union von 915
Millionen Euro auf 1,16 Milliarden Euro erhöht werden. Auch in Zeiten
der Krise ist es uns in sehr guter Zusammenarbeit mit
Kulturstaatsminister Bernd Neumann erneut gelungen, nicht an der
Kultur zu sparen.
Wir sichern im kommenden Haushaltsjahr alle laufenden kulturellen
Projekte, unterstützen die Digitalisierung der Kinos, fördern den
Denkmalschutz, würdigen das Reformationsjubiläum als Ereignis von
Weltrang und führen die Boom-Branche Kultur- und Kreativwirtschaft
erfolgreich fort. Das Zeitzeugenbüro kommt, und die
Stasi-Untersuchung wird bis 2019 sichergestellt.
Wir gehen damit mit gutem Beispiel voran und appellieren an alle
Verantwortlichen in den Ländern und Gemeinden, die glauben, an der
Kultur sparen zu können, es uns nachzutun.
Wir bedauern ausdrücklich, dass die Oppositionsfraktionen dem
Kulturhaushalt erstmals nicht zustimmen, trotz Erhöhung und obwohl
fast alle ihre Anliegen erfüllt wurden.
Wir fordern SPD, Linke und Grüne auf, in der Kulturpolitik zur
Gemeinsamkeit zurückzukehren. Diese Blockadehaltung schadet der
Kultur und den Kulturschaffenden."
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Datum: 24.11.2010 - 08:59 Uhr
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