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Rheinische Post: Kommentar: Gefahr für de Maizière

ID: 300262


(ots) - Innenminister Thomas de Maizière ist ein
vernünftiger und nervenstarker Politiker. Beim Alarmismus, der
derzeit die Republik heimsucht, muss er allerdings um seine
Glaubwürdigkeit fürchten. Insbesondere muss sich der Minister fragen
lassen, warum ihn seine Dienststellen so spät und so lückenhaft über
die in jüngster Zeit aufgetauchten tatsächlichen und vermeintlichen
Sprengstoff-Funde aufklärten. De Maizière hat seine Aufgabe
ursprünglich richtig verstanden. Er wollte der umsichtige
Sicherheitschef der Regierung sein, der unnötige Fehlalarme vermeidet
und seine Regierungschefin nur bei wirklicher Gefahr frühzeitig
unterrichtet. Im ernsten Fall der Paketbombe aus dem Jemen hat er die
Kanzlerin nicht informiert. Sie bekam die Nachricht erst vom
britischen Premier David Cameron, obwohl das verdächtige Paketstück
in Köln/Bonn umgeladen wurde. Seitdem ist de Maizière verunsichert.
So hat es beim eher harmlosen Zwischenfall in Windhuk zu lange
gedauert hat, bis der Minister darüber informiert wurde, dass es sich
offenbar um den Testlauf eines befreundeten Geheimdienstes gehandelt
hat. De Maizière ist derzeit auf allen Kanälen präsent, aber nicht
immer auf der Höhe der Information. Diesen Eindruck muss er schnell
ändern, wenn er seine Reputation als kühl und umsichtig handelnder
Innenminister nicht verlieren will.



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Datum: 19.11.2010 - 15:43 Uhr
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