Mitteldeutsche Zeitung: zu Leipziger Protesten gegen Neonazis

(ots) - Acht Monate nach der erfolgreichen Blockade eines
rechtsextremen Aufmarsches in Dresden ist das erneut ein Sieg der
Demokraten. Das macht Mut. Was allerdings nicht hingenommen werden
kann, ist Gewalt am Rande der Proteste gegen Rechts. Diesmal waren es
Brandanschläge auf Bahnanlagen und ein Angriff auf einen Bus. Wer so
handelt, diskreditiert das Bemühen um friedlichen Widerstand gegen
Neonazis. Und, noch schlimmer, verhilft den braunen Horden zur Rolle
von Opfern und Märtyrern. Das ist eine Herausforderung für den
Rechtsstaat. Nicht die einzige: Die rechte Szene nämlich wird es
weiter versuchen. Und nicht immer werden Gerichte dem Argument der
Behörden folgen, es stünden zu wenige Polizisten bereit. Irgendwann,
irgendwo werden Rechtsextremisten mit Klagen gegen Demo-Verbote
wieder erfolgreich sein.



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Datum: 17.10.2010 - 12:28 Uhr
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