RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Gabriel
(ots) - Bei Sigmar Gabriel, der auf einer Woge des
schwarz-gelben Unvermögens dorthin getragen wurde, wo er heute steht,
hat die Kampfparole: "Zurück zur Macht" eine besondere Bedeutung.
Sie lässt sich an vielen Stellen so lesen: Zurück hinter die
Reformzeit der Schröder-Ära. Dem enttäuschten Parteivolk wird wieder
nach dem Munde geredet, ob bei der Renten mit 67, der
Gesundheitsreform, natürlich beim Atomausstieg, bei der
Hochsteuerpolitik für die Leistungsträger und der neu angefachten
Neiddebatte, mit der die wirklich Reichen zu Profiteuren der
Gesellschaft abgestempelt werden. Gabriel blendet meisterhaft
demographische Tatsachen aus und definiert soziale Gerechtigkeit mit
Hilfe eines ideologischen Phantoms der sozialen Gleichheit. Er hat
mit der Generation Müntefering abgerechnet und abgeschlossen und
übersieht geflissentlich, dass es in den letzten Jahren keine
erfolgreichere Sozialpolitik als die gab, die Wirtschaftsaufschwung
heißt und die Zahl der Arbeitlosen bald unter drei Millionen senken
wird.
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Datum: 26.09.2010 - 13:39 Uhr
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