Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU
(ots) - Heimatlos
Oft werden Christdemokraten mit Konservativen gleichgesetzt. Wie
ungenau diese Einstufung ist, beweist die wieder aufflammende Debatte
um das Unionsprofil. Pragmatismus und ein Modernisierungsprozess
prägen die Partei - etwa bei den Themen Atom, Wehrpflicht und
Familie. Das führt dazu, dass die CDU, anders als die Grünen mit
ihren eindeutigen Aussagen, als profillos empfunden wird. Dazu passt,
dass nun auch Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach die Debatte
befeuert, sekundiert durch weitere Politiker, die sich heimatlos
fühlen.
Tatsächlich kennzeichnet die Eigenschaft konservativ nur
unvollständig die CDU. Angela Merkel wird nicht müde, von den drei
Wurzeln der Volkspartei CDU zu sprechen: neben dem Liberalen und
Christlich-Sozialen auch vom Konservativen. Damit aber stellt die
Unionschefin Anhänger des rechten Flügels nicht zufrieden, halten sie
doch deren Beteuerung nur für ein Lippenbekenntnis. Noch fehlt eine
charismatische Führungsfigur für die Gründung einer neuen Partei
rechts von CDU und CSU. Käme es dazu, würde auch die Gefahr des
Populismus wachsen, wie der Blick in andere EU-Staaten belegt. Merkel
ist daher gut beraten, den alten Satz von Franz Josef Strauß sehr zu
beachten, wonach es rechts von der CSU keine demokratisch
legitimierte Partei geben darf.
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Datum: 12.09.2010 - 16:00 Uhr
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