Neue OZ: Kommentar zu Frankreich / Minderheiten
(ots) - Populistische Fratze
Abschiebung von Hunderten, ja Tausenden Mitgliedern einer
Volksgruppe, von Männern, Frauen und Kindern in eine ungewisse
Zukunft. Razzien im Morgengrauen, die die Menschen in Angst und
Schrecken versetzen. Das erinnert an schlimmste Kapitel der
Geschichte. So rigoros und unsensibel, wie Frankreich gegen
eingereiste Roma vorgeht, setzt sich die Regierung dem Vorwurf des
Rassismus aus. An einer Integration scheint Präsident Nicolas Sarkozy
nicht interessiert.
In Rumänien und Bulgarien haben die Roma ebenfalls keine
Lebensperspektive und gelten schon lange als Bürger zweiter Klasse.
Die abgeschobenen Familien werden dort weder sozial noch finanziell
aufgefangen. Bildung, Arbeit, Krankenversicherung und eine Teilnahme
am gesellschaftlichen Leben werden ihnen verwehrt. Kein Wunder also,
wenn die Geächteten das Rückkehrgeld des Innenministeriums gleich
wieder für ein Ticket Richtung Westen verwenden und sich dabei auf
das EU-Recht der Bewegungsfreiheit berufen.
Sarkozy spielt perfiderweise wieder einmal die nationalistische
Karte, um schlechten Umfragewerten zu entkommen. Auch angesichts der
Gewalt in den hauptsächlich von Migranten bewohnten Vorstädten zeigte
er schon die populistische Fratze. Die EU darf die Abschiebepraxis
nicht tolerieren und muss auf einer Prüfung jedes einzelnen Falles
bestehen.
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Datum: 18.08.2010 - 16:00 Uhr
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