Rheinische Post: Aufschwung sichern
(ots) - Wäre da nicht das verheerende Erscheinungsbild
ihrer zweiten Regierung, könnte Angela Merkel frohlocken: Nach der
tiefsten Krise der Nachkriegszeit ist die deutsche Wirtschaft
phänomenal zurückgekommen. Sie hat ein geradezu atemberaubendes
zweites Quartal hinter sich. Eine Wachstumsrate von drei Prozent oder
mehr im laufenden Jahr ist nun greifbar nah. Konjunkturpolitisch hat
die Krisenmanagerin Merkel alles richtig gemacht. Ob sie daran
anknüpfen kann, ist allerdings fraglich. Ihr mühsam
zusammengestricktes Sparpaket wird von den vielen Lobbygruppen, die
die Kürzungen verhindern wollen, scharf attackiert. Zudem wittern
Fachpolitiker der Koalition die Chance, angesichts erwarteter
Steuermehreinnahmen in Milliardenhöhe auch wieder Mehrausgaben für
Arbeitslose, Familien oder Unternehmen durchzusetzen. Diesem Druck
muss Merkel standhalten, will sie das Vertrauen der Steuerzahler und
Investoren mehren. Im Aufschwung muss gespart werden, das Sparpaket
eins zu eins umgesetzt werden. Das Defizit des Bundes dürfte im
laufenden Jahr auf deutlich unter 60 Milliarden Euro sinken. Gut so -
damit rückt ein ausgeglichener Bundeshaushalt in den kommenden Jahren
wieder in den Bereich des Vorstellbaren.
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Datum: 13.08.2010 - 13:54 Uhr
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