RNZ: Arbeit für Leyen
(ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die
Debatte über die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze: "Wenn die Beamten
im Hause von der Leyen die neuen Hartz-IV-Sätze berechnen, geht es
nicht nur darum, wieviel zum Leben minimal nötig ist. Es geht auch
darum, welches Menschenbild die Regierung hat. Traut sie betroffenen
Bürgern zu, selbst für ihre Kinder zu sorgen? Oder weiß doch das Amt
am besten, was gut für die Kleinen ist - bevor die Eltern das wenige
Geld für Dosenbier und Flachbildschirme verprassen? Mit einem
liberalen Koalitionspartner, der sonst das Credo "privat vor Staat"
hochhält, dürfte das eigentlich nicht zu machen sein. Charme hat da
die Idee einer Chipkarte, wie sie Stuttgart erprobt: Damit kann ein
bestimmter Betrag nur für ausgewählte Zwecke eingelöst werden -
Bildung, Kunst, Musik, Sport. Das ermöglicht eine Balance aus
Selbstbestimmung und sinnvollen Vorgaben. Doch bleibt fraglich, wie
auch der dörfliche Sportverein an einem solchen System beteiligt
werden soll. Viel Arbeit für das Ministerium. Richtig bleibt es, die
Hartz-IV-Sätze von der Rentenformel zu entkoppeln. Diese enthält zu
viele andere Faktoren: Zahl der Rentner bzw. der Arbeitnehmer, Kosten
der Privatvorsorge und, und, und. Für die Solidargemeinschaft der
Generationen ist das alles relevant, hat aber mit der Frage, was das
reine Überleben kostet, nichts zu tun."
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Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
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Datum: 02.08.2010 - 13:06 Uhr
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